Lichtverschmutzung? – bereits seit einem Jahr setzen wir uns dafür ein, das zunehmende Problem der Aufhellung des Nachthimmels durch künstliches Licht in unserer Gemeinde zu verringern.
Wir rufen daher alle dazu auf ein Zeichen zu setzen und am 07. September, einer Neumondnacht, an der Aktion „Earth Night“, die auf Lichtverschmutzung aufmerksam machen soll, teilzunehmen. Weiterlesen
In Hollabrunn wird gebaut – scheinbar an jeder Stelle wachsen mehrgeschossige Wohnbauten aus dem Boden, auch in der Rapfstraße ist die Errichtung eines mehrgeschossigen Wohnungsprojektes geplant. Was für die Bauwirtschaft durchaus erfreulich ist stellt aus unserer Sicht langfristig ein großes Problem für das Funktionieren der Stadt Hollabrunn dar.
In Gesprächen wird zunehmend hörbar, dass sich auch die Hollabrunner Bevölkerung zum Großteil gegen diese rasante und ungebremste Entwicklung ausspricht und befürchtet, dass dadurch das Flair der Stadt nachhaltig zerstört wird und sich Hollabrunn zu einer eintönigen Schlafstadt entwickelt. Den während in anderen Gemeinden wie Guntersdorf oder Göllersdorf laufend neue Betriebsansiedlungen stattfinden um neue Arbeitsplätze zu schaffen, ist ein Großteil der in Hollabrunn wohnenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zum Pendeln gezwungen. Die eigenen Erfahrungen zeigen, dass beispielweise der zunehmende Straßenverkehr durch die auspendelnde Bevölkerung in den Morgen- und Abendstunden schon jetzt zu langen Wartezeiten an den innerstädtischen Straßenkreuzungen führt. Und diese Entwicklung wird sich mit jeder neu geschaffenen Wohneinheit verstärken. Da hilft auch nicht der Ausbau der Nordwestbahn oder der Schnellstraße, den innerstädtisch lassen sich nur schwer neue Straßenverbindungen schaffen.
Wir setzen uns daher wiederholt für eine geplante und abgestimmte Gemeindeentwicklung ein, die mit der derzeit in Ausarbeitung des örtlichen Entwicklungskonzepts eine wichtige und bindende Entscheidungsgrundlage hat. Da dieser Prozess aber noch nicht abschlossen ist, sehen wir es als Pflicht des Gemeinderates alle noch geplanten Wohnungsprojekte jetzt zu stoppen, um die zukünftige Entwicklung zielgerichtet steuern zu können.
Wir haben daher erneut in der letzten Gemeinderatssitzung den Antrag eingebracht, Baulandwidmungen für Siedlungstätigkeiten im gesamten Gemeindegebiet bis zum Beschluss des örtlichen Entwicklungskonzeptes sofort einzustellen und Umwidmungen in die Flächenwidmungsart Bauland ab sofort nur mehr für Flächen durchzuführen, die im Eigentum der Stadtgemeinde Hollabrunn stehen. Ein weiterer Antrag hatte zum Ziel, eine sofortige befristete für den Neu- oder Zubau von großvolumigen Wohnbauten (welche eine Geschossflächenzahl von 1,0 und mehr erreichen würden) im gesamten Gemeindegebiet bis zum Beschluss des örtlichen Entwicklungskonzeptes zu beschließen.
Beide Anträge wurden jedoch bedauerlicherweise von ÖVP, SPÖ und FPÖ im Gemeinderat abgelehnt. Scheinbar ist diesen Parteien lediglich ein massenhafter Zuzug durch ein unkontrolliertes Wachstum und enormen Bodenverbrauch wichtig. Für uns wieder einmal der Beweis, dass einige politischen Vertreter nicht im Sinne der Bevölkerung entscheiden. Wir werden uns jedenfalls weiterhin für eine geordnete und überlegte Gemeindeentwicklung einsetzen.
Folgende Anträge wurden von uns in die Gemeinderatssitzung am 29.06.2021 eingebracht:
Einstellung von Baulandwidmungen
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die sofortige Einstellung von Baulandwidmungen für Siedlungstätigkeiten im gesamten Gemeindegebiet bis zum Beschluss des örtlichen Entwicklungskonzeptes beschließt und Umwidmungen in die Flächenwidmungsart Bauland ab sofort nur mehr für Flächen durchgeführt werden, die im Eigentum der Stadtgemeinde Hollabrunn stehen.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Bausperre für großvolumige Wohnbauten
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn eine sofortige befristete Bausperre gemäß § 26 Abs. 1 NÖ Raumordnungsgesetz 2014 (NÖ ROG 2014), LGBL.Nr. 3/2015 idgF. für den Neu- oder Zubau von großvolumigen Wohnbauten (welche eine Geschossflächenzahl von 1,0 und mehr erreichen würden) im gesamten Gemeindegebiet bis zum Beschluss des örtlichen Entwicklungskonzeptes beschließt.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Grundverkauf Sonnleitenweg
Antrag, dass der Grunderkauf von der Tagesordnung gesetzt wird, die Lärmmessungen, die als Grundlage für die Umwidmung in Bauland für Grundstücke 1898/8 und 1904 am Sonnleitenweg dienten, wiederholt werden und die Fläche in Grünland rückgewidmet wird.
Der Antrag wurde abgelehnt.
„Alle Unterlagen dazu sind immer einsichtig gewesen, jedoch hat bisher niemand seitens der Liste Scharinger konkret nachgefragt, wie das Projekt wirklich gestaltet wird.“ Mit dieser Aussage versucht Bürgermeister Babinsky unsere Bedenken zu den geplanten Wohnprojekten in der Hollabrunner Gerichtsbergkellergasse ins Lächerliche zu ziehen. Offenbar scheint das kollektive Vergessen auch in der Hollabrunner ÖVP und in der Gemeindeverwaltung um sich zu greifen. Seit September 2020 versuchen wir in regelmäßigen Abständen konkretere Informationen zu den Projekten zu erhalten. Die Antwort war bisher immer die selbe – es gibt noch keine Pläne. Auch eine schriftliche Anfrage zu den geplanten Projekten an den Baudirektor vom 05. Juli 2021 blieb bisher unbeantwortet.
Statt die Opposition mit Informationen zu beruhigen, wird stattdessen ein Pressefrühstück veranstaltet, bei dem die Opposition aber nicht eingeladen war. Ein Schelm der Böses dabei denkt, politisches Miteinander schaut für uns jedenfalls anders aus. Auch eine politische Diskussion dadurch zu führen, uns in dieser Sache als „Lügner“ und „schäbig“ darzustellen, stellt für uns die Reife der politischen Führung in der Gemeinde mehr als in Frage.
Die Sorge um den Baumbestand bleibt für uns jedenfalls weiterhin bestehen und auch bestätigt. Auch wenn betont wurde, dass die 5 m breite Grünfläche zur Emissionsabschirmung entlang der Kellergasse nicht bebaut werden darf, scheint der Fortbestand der Bäume ungewiss. Selbst die in den Medien präsentierte Grafik zeigt, dass auf diesem Streifen zukünftig keine Bäume mehr stehen werden.
Auch die Richtigkeit der für die im Jahr 2020 erfolgte Umwidmung erforderliche Schallmessung ist für uns nicht geklärt. Für diese war die Ermittlung des Umgebungslärms erforderlich, welche in einer 24 Stunden Messung erfolgt ist. Damals allerdings ohne den Einfluss des im Nahebereich verlaufenden Zugverkehrs.
Die Aussage des Baudirektors, dass dieser durch die ÖBB simuliert wurde, entbehrt jeglicher Kenntnis in dieser Thematik und zeigt für uns erneut, mit wie wenig Sachlichkeit versucht wird, den Sorgen der Bevölkerung zu begegnen. Wir haben daher auch eine schriftliche Anfrage an die zuständige Landesbehörde gestellt, um diesen Sachverhalt zu klären.
Das Argument, dass Hollabrunn wachsen muss und dafür alles andere untergeordnet werden muss, lassen wir so jedenfalls auch nicht stehen. Bereits mehrmals haben wir den Antrag gestellt, sowohl Umwidmungen als auch Baugenehmigungen für Wohnbauten zu stoppen, solange das örtliche Entwicklungskonzept nicht fertiggestellt ist. Für uns ist es wichtiger, die Lebensqualität in unserer Gemeinde sicherzustellen als um jeden Preis die von der ÖPV angepeilte 15.000 Einwohnermarke zu erreichen.
Wir erinnern den Bürgermeister an die Inhalte der NÖ Gemeindeordnung und daran, dass sich der Hollabrunner Gemeinderat nur mit Grundgeschäften der Gemeinde beschäftigt. Der im Jahr 2019 erfolgte Verkauf der privaten Liegenschaft liegt außerhalb des Wirkungsbereiches des Gemeinderates und wird in diesem auch nicht behandelt bzw. auch nicht zur gar nicht zur Kenntnis gebracht. Da auch an der bereits damals bestehenden Widmung als Bauland nichts geändert wurde, gab es bisher auch keinen Anlass zur Besorgnis.
Was den Gemeinderat aber sehr wohl beschäftigt ist die im September 2020 beschlossene Umwidmung und der nun beschlossene Verkauf der im Eigentum der Gemeinde stehenden Fläche. Die ÖVP-Mehrheit stimmte hier für die Möglichkeit ein Projekt zu realisieren, dass in der Bevölkerung auf Ablehnung stößt.
Der 5 m breite und als Grünfläche gewidmete Streifen entlang der Gerichtsbergkellergasse zur Emissionsabschirmung ist derzeit mit Altbaumbestand besetzt – ob dieser erhalten bleibt ist aber bis jetzt nicht gesichert.
Wir unterstützen den Aufruf des Bürgermeisters zu mehr Sachlichkeit. Dies gilt auch für Stadtrat Schnötzinger, der uns ein schäbiges Verhalten vorwirft und uns Blödheit unterstellt.
Zurück zur Sache – der Kauf des Grundstücks beim Freibad, welches jetzt als Parkplatz genutzt wird, wurde vom Gemeinderat schon im Jahr 2018 einstimmig beschlossen. Die Entwicklung der Sport- und Freizeitanlagen hier als Argument anzuführen und im Gegenzug dafür das Kulturgut Gerichtsbergkellergasse zu opfern ist für uns mehr als fraglich.
Mit diesen Worten reagiert die ÖVP auf unsere Kritik zum beschlossenen Verkauf eines Grundstückes in der Hollabrunner Gerichtsbergkellergasse. Wie berichtet sehen wir durch diesen Verkauf und dem dadurch möglichen Wohnbauprojekt das Erscheinungsbild dieses Hollabrunner Kulturgutes in Gefahr.
Unzählige Bäume müssen für dieses Projekt fallen – so unsere erste Abschätzung, zu den Auswirkungen, die sich durch das geplante Wohnprojekt am Beginn der Hollabrunner Gerichtsbergkellergasse ergeben.
Wer die Gerichtsbergkellergasse in Hollabrunn kennt, schätzt vor allem auch den alten Baumbestand, der den Kellerplatz am Beginn der Kellergasse säumt. Doch dieses Bild ist jetzt ernsthaft in Gefahr.
Schwachstellen des Fuß- und Radwegnetzes im gesamten Gemeindegebiet zu erkennen und Verbesserungsvorschläge aus der Bevölkerung zu sammeln und zur Umsetzung vorzuschlagen – mit diesem Ziel haben wir in den letzten Wochen die Bevölkerung gebeten mit offenen Augen den öffentlichen Straßenraum zu erkunden und uns die Erfahrungen zu melden. Weiterlesen
Nach über einem Jahr COVID19-bedingter Pause konnte der Prozess zur Erstellung des örtlichen Entwicklungskonzeptes für das gesamte Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Hollabrunn in den letzten Tagen wieder aufgenommen werden und am 19.05.2021 der bisherige Stand auch den Mitgliedern des Gemeinderates vorgestellt werden. Weiterlesen
Gründe, das Gehen zu fördern, gibt es genug: es ist gesund, macht keinen Lärm und ist schadstofffrei. Der Fußgängerverkehr ist eine wichtige Säule der sogenannten „sanften Mobilität“, dessen Förderung im NÖ Klima- und Energieprogramm 2030 und auch im Hollabrunner Verkehrskonzept aus dem Jahr 2016 verankert ist. Weiterlesen
Im Herbst 2020 wurde von unserem Gemeinderat Bernhard Wagner ein Antrag eingebracht, seitens der Gemeinde an den Bund zur Aufnahme einer Wildquerungsmöglichkeit über die Schnellstraße S3 im Bereich des Langen Berges zur Verbesserung der Wanderbedingungen für Wildtiere heranzutreten. Wie berichtet
Hollabrunn ist seit dem Jahr 2018 Mitglied des Bodenbündnis Österreich und hat sich mit dem Beitritt zur Umsetzung von Maßnahmen zum aktiven Schutz der Bodenressource in der Gemeinde verpflichtet. Ziele sind beispielweise Weiterlesen
Verkehrsunfälle mit Wildtieren auf Straßen im Gemeindegebiet haben neben Personen- und Sachschäden auch Flurschäden und einen naturschutzfachlichen Schaden zur Folge.
Maßnahmen zur Reduktion Weiterlesen
Grund und Boden ist ein nicht vermehrbares Gut und die Auswirkungen der
Bodenversiegelung haben weitreichende Folgen für uns alle, wie auch die aktuell geführten Debatte zum Flächenverbrauch in Niederösterreich zeigt.
Auch in unserer Gemeinde müssen wir Weiterlesen
Eine Wildquerung für die Schnellstraße im Bereich des Langen Bergs ist aus Sicht der ASFINAG nicht erforderlich, so die Information in der letzten Sitzung des Umweltausschusses. Wie berichtet setzt sich die Liste Scharinger für Weiterlesen
Park + Drive? – hinter diesem Wort steckt das Ziel, Fahrgemeinschaften zu fördern Weiterlesen
Die Stadtgemeinde Hollabrunn wickelt laufend Baustellen im Gemeindegebiet ab, bei denen eine Vielzahl an recycelbarem Abbruchmaterial wie z.B. Asphaltfräsgut aus dem Straßenbau oder Betonbruch anfällt. Weiterlesen
Der Schutz vor sommerlicher Überhitzung und die Verbesserung des Mikroklimas im Bereich der Haltestelle ist das Ziel der Liste Scharinger. Weiterlesen
Der Hollabrunner Wald und seine ökologische Bedeutung für Flora und Fauna müssen erhalten bleiben, so das Credo, wie es beispielweise in Bezug auf die derzeit stattfindenden Forstarbeiten in Hollabrunn zu hören war. Weiterlesen
