Gebühren und Abgaben werden rasch angehoben, bei der Reduzierung der Ausgaben scheint die Bürgermeisterpartei auch weiterhin auf der Bremse zu stehen. Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2024 sorgte wieder einmal für eine Diskussion zu der finanziellen Entwicklung unserer Gemeinde. Weiterlesen
Tarife für Freibad, Eislaufplatz und Turnhallen werden angehoben – kaum im Amt, kommt es durch den neuen Vizebürgermeister zu einer Gebührenerhöhung. Vor der Wahl wurde mit dem sozialen Gewissen für Hollabrunn geworben, jetzt scheint dieses jedoch schnell vergessen worden zu sein. Weiterlesen
Die Gemeinderatswahl 2025 ist vorüber, die Stimme des Volkes hat gesprochen, so Wolfgang Scharinger zum Ergebnis. Wir bedanken uns für das Vertrauen, das uns die Wählerinnen und Wähler gegeben haben.
Die Stimmung nach dem Wahlergebnis war für uns die Liste Scharinger am Wahlabend angesichts des Ergebnisses wechselhaft.
Einerseits die Freude über das Halten der bisherigen 5 Mandate im Gemeinderat und das erstmalige und genauso vernichtende Ende der absoluten ÖVP-Mehrheit. Andererseits die Enttäuschung, dass kein zusätzliches Mandat dazu gewonnen werden konnten. Über die Gründe des Wahlausganges können wir nur spekulieren. In Hinblick auf den Zuwachs der FPÖ-Mandate in Hollabrunn war der Trend der Bundespolitik bei der Wahlentscheidung scheinbar stärker ausgeprägt, als das Vertrauen in die politische Arbeit der Liste Scharinger in der Gemeinde wie in den letzten 5 Jahren.
Wir werden uns weiterhin für unsere Gemeinde einsetzen und haben ein offenes Ohr für die Anliegen der Hollabrunner Bevölkerung.
„FRED Aktuell“ – unter diesem Titel berichtet der Hollabrunner Bürgermeister regelmäßig zu aktuellen und wissenswerten Themen seiner Gemeinde. Im Grunde eine gute Sache, berichtet Stadtrat Wolfgang Scharinger, der sich seit Jahren für eine bessere Kommunikation der Gemeindeverwaltung einsetzt. Weiterlesen
Seit fast 10 Jahren gibt es die Bürgerliste um Stadtrat Wolfgang Scharinger, seit der letzten Gemeinderatswahl im Jahr 2020 sind wir mit 5 Mandaten im Hollabrunner Gemeinderat vertreten. Doch wer ist die Liste Scharinger und wie unterscheiden wir uns von Parteien?
Wolfgang Scharinger gibt Antworten auf diese häufig gestellten Fragen:
Zu welcher Partei gehört die Liste Scharinger?
Wir sind keine politische Partei und auch keine Abspaltung einer politischen Partei. Wir sind eine parteiunabhängige Gruppierung. Bürgerlisten wie uns gibt es in Niederösterreich und anderen Bundesländern bereits sehr viele.
Was ist der Vorteil einer Bürgerliste im Vergleich zu einer Partei?
Unsere Unabhängigkeit! Wir erhalten keine Vorgaben von Landes- und Bundespartei und können frei entscheiden. Wir sind niemanden verpflichtet – außer den Bürgerinnen und Bürgern von Hollabrunn.
Sind eure Kandidatinnen und Kandidaten auch unabhängig?
Ja. Das heißt aber nicht, dass wir immer einer Meinung sein müssen. Dennoch haben wir alle die gleiche Haltung. Wir stehen für eine starke Stimme der Hollabrunner Bevölkerung im Gemeinderat, für die Erhaltung der Lebensqualität in unserer Gemeinde, Transparenz in politischen Entscheidungen und eine vernünftige Finanzpolitik.
Wie finanziert Ihr Euch?
Über die Aufwandentschädigungen unserer Gemeinderatsmandatare. Wir profitieren von keiner Parteisteuer! Darüber hinaus finanzieren wir uns privat. Wir nehmen keine Spenden von Dritten an.
„Freunderlwirtschaft“, anders kann ich es nicht nennen, so Stadtrat Wolfgang Scharinger auf die Frage zu der Personalpolitik in der Gemeindeverwaltung. Bedauerlich sehe ich das für alle ehrlich gemeinten Bewerbungen, denn diese sind in so einem System chancenlos. Es hat den Anschein, dass die Qualifikation bei Bewerbungen meist egal ist – vorrangig zählen nur zwei Kriterien: ein Freund des Bürgermeisters oder Parteimitglied der ÖVP. Weiterlesen
Hochwasserschutz für Breitenwaida fertig stellen! – mit dieser Meldung lässt die Hollabrunner Bürgermeisterpartei vor einigen Tagen aufhorchen und berichtet, dass alle Anstrengungen der letzten Jahre immer wieder im Sand verlaufen sind. Die Starkregenereignissen im Jahr 2024 sollen jetzt für einen Anlauf für den Hochwasserschutz für Breitenwaida genutzt worden sein. Weiterlesen
Mit Handschlagqualität wird derzeit für die Gemeinderatswahl geworben – doch was ist damit gemeint. Stadtrat Wolfgang Scharinger stellt sich in Hinblick auf die Entwicklung der Bundespolitik in den letzten Tagen die Frage, wie das zu verstehen ist. Zu seinem Wort stehen kann es nicht sein, wie beispielweise die ÖVP bewiesen hat. Mit einer 180 Grad Wendung in der Haltung zur Zusammenarbeit mit einer anderen Partei wirkt es zumindest so. Weiterlesen
Auch Regen und Schnee hält uns nicht auf, bereit zu sein! – Stadtrat Wolfgang Scharinger und sein Team nutzen die letzten Tage für die Wahlwerbung. Weiterlesen
Die Stadtgemeine Hollabrunn muss sparen und hebt in einem ersten Schritt die Abgaben und Gebühren an. Ob das Politik im Sinne der Bevölkerung ist, bezweifeln wir stark, für uns schaut sparen anders aus. Aus unserer Sicht muss die Priorität der Sparmaßnahmen bei den Ausgaben liegen – zu viel Geld ausgeben wird sich durch höhere Abgaben nicht beseitigen lassen. Weiterlesen
Folgende Anträge wurde von uns in die Gemeinderatssitzung am 10.12.2024 eingebracht:
Verpachtungsrichtlinie Prüfung Wertanpassung
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzung einer Wertanpassung des Pachtzinses durch eine entsprechende Anpassung der Richtlinie für die Verpachtung von landwirtschaftlich nutzbaren Grundstücken, die im Eigentum der Stadtgemeinde Hollabrunn stehen, prüft.
Dem Antrag wurde zugestimmt.
Veröffentlichung Voranschlag / Nachtragsvoranschlag / Rechnungsabschluss über die Homepage www.offenerhaushalt.at
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Informationen zu Voranschlag/Nachtragsvoranschlag/Rechnungsabschluss über die Homepage www.offenerhaushalt.at jeweils auch als pdf-Dokument veröffentlicht, mit dem Ziel, die größtmögliche Transparenz für die Bevölkerung zu gewährleisten.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Mehr dazu im Protokoll der Gemeinderatssitzung.
Transparenz ist für uns eine Grundvoraussetzung für politische Entscheidungsprozesse. Wir fordern diese regelmäßig ein, um der Bevölkerung Zugang zu den notwendigen Informationen zu ermöglichen, berichtet Stadtrat Wolfgang Scharinger. Doch für einige im Hollabrunner Gemeinderat ist Transparenz auch weiterhin scheinbar ein Fremdwort. Weiterlesen
Scheinbar sorgt die undurchsichtige Vorgehensweise zur Gebahrungseinschau und der jetzt notwendigen Maßnahmen zu einer späten Einsicht in den Reihen der Bürgermeisterpartei, freut sich Stadtrat Wolfgang Scharinger. Ein Beispiel dafür ist die Anpassung des Pachtzinses von Gemeindeäckern. Die Verpachtung dieser Grundstücke ist in einer eigenen Richtlinie geregelt und wurde durch den Gemeinderat zuletzt am 28.09.2021 beschlossen. Weiterlesen
Die Diskussion um das Gemeindebudget und die Auswirkungen auf die Bevölkerung durch Abgabenerhöhungen beschäftigten den Hollabrunner Gemeinderat auch in seiner letzten Sitzung, berichtet Stadtrat Wolfgang Scharinger.
Das Drehbuch der Sitzung erinnert jedoch eher an eine Tragödie, zumindest für die betroffene Bevölkerung, die dadurch mit Mehrkosten belastet wird. Weiterlesen
Das drohende Ende der absoluten Mehrheit der Bürgermeisterpartei im Hollabrunner Gemeinderat führt offensichtlich zu seltsamen Vorgängen, berichtet Stadtrat Wolfgang Scharinger. Ob dies aus Dummheit passiert oder die Folge der seit Jahrzehnten gewohnten Überheblichkeit ist, weiß ich jedoch nicht. Weiterlesen
Am 06. Dezember 2024 fand das Eishockey-Spiel Wild Hogs Hollabrunn gegen die Tullner Hummels am Hollabrunner Eislaufplatz statt. Stadtrat Wolfgang Scharinger konnte den Puck für das Spiel spenden und wünschte der Heimmannschaft viel Erfolg.
Ein offenes Ohr für die Bedürfnisse der Bevölkerung und den Mut sich dafür auch einzusetzen – diese Eigenschaften erwarte ich mir von einem Gemeinderat!, so Stadtrat Wolfgang Scharinger auf die Frage, was einen guten Kommunalpolitiker auszeichnet. Nach diesem Grundsatz haben wir uns in den letzten 5 Jahren im Hollabrunner Gemeinderat für unsere Gemeinde eingesetzt und sind bereit dies auch in den kommenden 5 Jahren zu machen. Weiterlesen
Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Raumordnung und Liegenschaften in die Sitzung des Ausschusses am 19.11.2024 eingebracht:
Dietersdorf – Rückwidmung Parzelle 2649/1
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten zur Rückwidmung der Parzelle 2649/1 in der KG Dietersdorf von derzeit Bauland-Wohnen (BW) in Grünland (Gfrei-S) prüft und die Maßnahmen zeitnah umsetzt. In weiterer Folge prüft die Stadtgemeinde Hollabrunn den Verkauf der umgewidmeten Parzelle als Garten, vorrangig an Interessenten in der Katastralgemeinde Dietersdorf.
Über den Antrag wurde in abgeänderter Form abgestimmt und diesem zugestimmt.
Hollabrunn fährt nicht an die Wand – Hollabrunn steckt schon in der Wand!“ – so die Worte von Stadtrat Wolfgang Scharinger angesichts der finanziellen Situation unserer Gemeinde.
Erst nach 4 Monaten Verzögerung durch den Bürgermeister sind vor Kurzem die Zahlen der katastrophale Finanzentwicklung unserer Gemeinde durch eine Prüfung der Aufsichtsbehörde publik geworden – ein Kassasturz, dessen Ergebnis auch an die Führung des scheidenden Finanzministers erinnert.
Wie konnte es so weit kommen? Durch Blendung des Gemeinderates, so Stadtrat Wolfgang Scharinger. So wurde durch den Bericht der Aufsichtsbehörde des Landes sichtbar, dass in den vergangenen Jahren auch Beschlüsse ohne finanzielle Bedeckung im Budget erfolgt sind.
Dem Argument des Finanzstadtrates, dass die intensive Investitionsphase zu dieser finanziellen Misere geführt hat, stimmen wir nicht zu. Vielmehr sind es die laufenden Kosten, bei denen mehr Ausgaben anfallen als eingenommen wird. Ein Umstand, auf den wir auch mehrmals hingewiesen und auch entsprechende Anträge eingebracht haben. Wie beispielweise eine Valorisierung der Pachtpreise für die Verpachtung von landwirtschaftlich nutzbaren Grundstücken die im Eigentum der Stadtgemeinde Hollabrunn. Bereits im Jahr 2022 haben wir diesen Antrag gestellt, der jedoch mit ÖVP-Mehrheit abgelehnt wurde. Und selbst jetzt, wo dies durch das Land empfohlen wird, werden diese Preise beibehalten, um nicht das Klientel der ÖVP zu schädigen.
Die nicht vorhandene Transparenz hinter den Zahlen der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse war für uns schon öfter Grund für Diskussionen. Unsere Anmerkungen wurden in den vergangenen Jahren jedoch kaum berücksichtigt. Und in die Erstellung der Budgets war die Opposition wenig eingebunden.
Das erst kürzlich stattgefundene Pressefrühstück ist für das ÖVP-Miteinander wieder beispielgebend. Die Informationen zum Budget für das Jahr 2025 wurden der Presse veröffentlicht – der Gemeinderat, jenes Gremium, welches das Budget beschließen soll, wird diese Informationen aber erst in 2 Wochen erhalten. Auch der Prüfbericht des Landes, den der Bürgermeister bereits am 15. Juli 2024 erhalten hat und der auf die finanzielle Misere aufmerksam macht, hat die Opposition erst am 20. November erhalten. Wer soll diesen politischen Verantwortlichen noch trauen? Mitbeschlossen haben wir die Gemeindebudgets daher in den letzten 5 Jahren nicht.
Was bleibt von den letzten 5 Jahren? Kostenerhöhungen für alle Gemeindebürginnen und Gemeindebürger. So wird beispielweise das Häuslbauen für Hollabrunner Familien durch die geplante Anhebung der Aufschließungsabgabe durchschnittlich um € 10.000 bis 15.000 teurer. Das eingebrachte Argument des Finanzstadtrates, dass es für Hollabrunn wichtig sein wird, weiter zu wachsen, teilen wir nicht. Das angesprochene gesunde Wachstum der Bezirkshauptstadt war in den letzten 5 Jahren aus unserer Sicht durch rege Bautätigkeiten von Wohnbaugenossenschaften geprägt, die das Stadtbild nachhaltig zerstört und zu Schäden bei vielen Anrainern geführt hat. Der oftmals versprochene wirtschaftliche Erfolg bleibt weiterhin aber aus und Unternehmen sperren laufend zu. Auch der Bedarf ist aus unserer Sicht nicht gegeben, viele der im Zentrum errichteten Wohnungen stehen weiterhin leer.
Und falls es dem Finanzstadtrat noch nicht aufgefallen ist – Zuzug erfordert auch einen Ausbau der Gemeindeinfrastruktur und bedeutet auch höhere Kosten für deren Erhaltung. Und somit auch ein notwendiges Budget, welches bei einer leeren Gemeindekasse vermutlich in den nächsten Jahren nicht verfügbar sein wird.
Wir setzen uns daher, wie schon in den letzten 5 Jahren, für eine Erhaltung der Lebensqualität in unserer Gemeinde ein und fordern auch weiterhin einen Baustopp für großvolumigen Wohnbau in der Stadt Hollabrunn.
Bernhard Wagner geht, Michael Bischof kommt – Wechsel in der Liste Scharinger nach fünf Jahren, berichtet Stadtrat Wolfgang Scharinger über die Neuigkeiten in seiner Fraktion.
Wir bedanken uns bei Bernhard Wagner für die Zusammenarbeit und seinen Einsatz für die Bedürfnisse der Hollabrunner Bevölkerung und wünschen ihm für die Zukunft in seiner neuen Heimat Haugsdorf alles Gutes. An seine Stelle rückt Michael Bischof, der bereits in der letzten Gemeinderatsperiode bis ins Jahr 2020 die Liste Scharinger im Gemeinderat vertreten hat. Seine Angelobung erfolgt in der Sitzung des Gemeinderates im Dezember.
