Du bist 18 und aus der EU? Dann raus aus der Komfortzone! Weiterlesen
Daniela Lichtenecker und Wolfgang Scharinger besuchten heute „Unsrigs“ vom Dorfverein Wieselsfeld, bei der viele lokale Schmankerln, Wildspezialitäten, Imker-Produkte, Kunsthandwerk und Handarbeiten angeboten wurden. Wir gratulieren dem Dorfverein und Ortsvorsteher Gemeinderat Josef Zeillner zur gelungenen Veranstaltung.
Der Ruf nach mehr Sicherheit nach einer Serie von Vandalismusakten hat eine Diskussion über das Suchen von effektiven Maßnahmen ausgelöst. So wird vom Hollabrunner Sicherheitsgemeinderat auf den Einsatz von Videoüberwachung als zeitnah umsetzbare Lösung gesetzt. Weiterlesen
Bereit sim Jahr 2018 wurde durch den Gemeinderat einstimmig beschlossen für zukünftige Verleihungen von Ehrungen durch die Stadtgemeinde Hollabrunn eine Richtlinie zu erarbeiten. Weiterlesen
G’mischta Satz in ana Dur – unser Gemeinderat Peter Tauschitz besuchte die gelungene Veranstaltung der Stadtmusik Hollabrunn in der Alten Hofmühle. Ein abwechslungsreiches Musikprogramm, gutes Essen, Spiele für die Kinder und perfektes Herbstwetter sorgten für einen kurzweiligen Sonntagnachmittag.
Alles läuft beim 4KellergassenLauf in Hollabrunn – Stadtrat Wolfgang Scharinger war dabei und organisierte mit fleißigen Helferinnen und Helfern für die Sportbegeisterten eine Labestation in der Gerichtsbergkellergasse. Wir gratulieren allen 450 Starterinnen und Startern für die erfolgreiche Teilnahme an Hollabrunns größter Sportveranstaltung und dem Organisationsteam für die gute Organisation.
Die Europäische Mobilitätswoche ging am 22. September mit dem europaweiten autofreien CarfreeDay zu Ende. Europagemeinderat Peter Tauschitz nutzte die Möglichkeit sich am Infostand von EUROPE DIRECT Niederösterreich am Hauptbahnhof St. Pölten über die aktuellen Mobilitätsthemen zu informieren. Weiterlesen
Gemeindepolitik muss auch bürgernah sein. Um dies zu ermöglichen, haben wir einen Antrag eingebracht um
ein sogenanntes Bürgerforum als neues Element im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung einzuführen. Weiterlesen
Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 08.09.2021 eingebracht:
Erweiterung der Gemeinderatssitzungen mit einem Bürgerforum
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Bürgerforum als neues Element im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung einführt.
Im Rahmen eines Bürgerforums können BürgerInnen Fragen an den Bürgermeister, ein Mitglied des Stadtrates, an eine Fraktion des Gemeinderates oder an Gemeinderäte mit besonderen Aufgaben (Jugend, Bildung, EU, Umwelt, Sicherheit) stellen. Diese könnten beispielweise im Rahmen der 1. und 3. Gemeinderatssitzung des Jahres beantwortet werden.
Berechtigt wären alle in der Stadtgemeinde Hollabrunn wohnhaften BürgerInnen ab dem vollendeten 14. Lebensjahr, ausgenommen sind aktive Mitglieder des Gemeinderates.
Der Antrag wurde mit der Begründung abgelehnt, dass die Bevölkerung dazu die Bürgermeistersprechstunden nutzen kann.
Beschluss einer Richtlinie für die Verleihung von Ehrungen durch die Stadtgemeinde
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Richtlinie zur Ehrungen entsprechend des im Ausschuss für Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 30.05.2018 unter TOP 5 einstimmig angenommenen Entwurfes beschließt.
Der Antrag wurde mit der Begründung abgelehnt, dass eine Richtlinie für die Verleihung von Ehrungen durch die bestehenden gesetzlichen Vorgaben nicht erforderlich ist.
Seit einem Jahr ist die Liste Scharinger als einzige parteiunabhängige Stimme für die Hollabrunner Bevölkerung im Gemeinderat vertreten – rückblickend ein sehr erfolgreiches Jahr,. Die von uns eingebrachten Anträge Weiterlesen
„Ziehen wir alle an einem Strang“ – die Worte des Hollabrunner Bürgermeisters zu seinem Wunsch an die Gemeinderäte bei der konstituierenden Sitzung vor einem Jahr klingen uns noch immer in den Ohren. Umso mehr verwundert Weiterlesen
Errichtung einer Wildquerung über die S3, Schaffung eines Alltagradwegenetzes, Errichtung von Radservicestationen, Begrünung der Buswartehäuschen, Umsetzung der Nordostumfahrung, Reduktion der Lichtverschmutzung, Weiterlesen
Die jüngste Personalentwicklung in den Reihen der Mehrheitspartei verfolgen wir mit Erstaunen. Wie uns bekannt wurde, verzichtet der
einzige ÖVP-Gemeinderat aus Breitenwaida auf sein Mandat. Weiterlesen
Diese und vielen andere Fragen waren Inhalt einer Veranstaltung für Europagemeinderäte, an der unser Europagemeinderat Peter Tauschitz am 17. Dezember 2020 teilgenommen hat.
Inhalt der Vorträge war ein österreichweiter Erfahrungsaustausch der Europagemeinderäte und Informationen zu den aktuellen Themen der Union zum Budget, den Maßnahmen in Bezug auf COVID-19, dem aktuellen Stand zum BREXIT und den bevorstehenden Ratsvorsitz von Portugal im ersten Halbjahr 2021. Für den Ratsvorsitz unter www.2021portugal.eu eine umfassende Plattform zur Verfügung steht.
Für die oft gestellte Frage „Was tut die EU für mich?“ steht mit www.what-europe-does-for-me.eu/de ebenfalls eine umfangreiche Plattform zur Verfügung. Wir laden alle Interessierten dazu ein, auf diesem Weg Antworten zu Fragen zur EU zu finden.
Womit sich die österreichischen Abgeordneten beschäftigen und wie diese zu bestimmten Themen abgestimmt haben kann unter www.oegfe.at/abstimmungsmonitoring/ eingesehen werden – für unseren Europagemeinderat Peter Tauschitz eine einfache und rasche Möglichkeit, sich ein Bild davon zu machen, wie Österreich auf Entscheidungsprozesse der Union einwirkt.
Die für das Jahr 2020 geplanten Informationsveranstaltungen zur Union in unserer Gemeinde konnten aufgrund der laufend wechselnden COVID-19-Vorgaben nicht umgesetzt werden. Umso mehr freut es mich, dass im Jänner eine kleine Ausstellung zum 25-jährigen Jubiläum der EU-Mitgliedschaft Österreichs im Hollabrunner Sport- und Seminarhotel kostenfrei zu besuchen sein wird.
Wird in den zuständigen Ausschuss zur weiteren Diskussion verwiesen!“ – diesen Satz hörte die Liste Scharinger in der letzten Gemeinderatssitzung öfter, als eigene Anträge gestellt wurden. Weiterlesen
Große Aufregung gab es in den letzten Tagen um die Wahl der Stadträte in Groß Gerungs, die vom Verfassungsgerichtshof für ungültig erklärt wurde. Wir haben diese für Oppositionsparteien sehr interessante Thematik in den Medien verfolgt. Weiterlesen
Hollabrunns Bürgermeister feiert seinen 60. Geburtstag. Für uns ein Grund unsere Glückwünsche an den Jubilar direkt ins Rathaus zu bringen. Mit im Gepäck war auch eine Geschenktasche, gefüllt mit Dingen, die unser Gemeindeoberhaupt gerne hat. Süßes zu schenken ist in diesem Fall immer richtig und da uns diese Leidenschaft des Bürgermeisters bekannt ist haben wir von einem Hollabrunner Unternehmen den Inhalt der Geschenktasche zusammenstellen lassen.
Bei einem Glas Sekt konnten somit die beiden am längsten in politischen Funktionen dienenden Gemeindemandatare aufeinander anstoßen.
„Gefahr im Verzug“ war die Begründung des Hollabrunner Bürgermeisters, als er im März 2020 im Alleingang die Ortsvorsteher bestellt hat. Die Dringlichkeit und Wichtigkeit dieser Vorgehensweise wurde damit begründet, dass er gerade in Krisenzeiten Vertrauenspersonen vor Ort braucht. Schon damals haben wir dabei eine missbräuchliche Auslegung der Rechte des Bürgermeisters gesehen.
Große Verwunderung löst daher die Information aus, die einer neuen Aussendung der Bürgermeisterpartei zu entnehmen ist. Für jede Katastralgemeinde gibt es einen zuständigen Stadtrat der Bürgermeisterpartei, die als Ansprechpersonen angeführt sind. Wofür es dann noch Ortsvorsteher braucht, die zusätzliche Kosten von insgesamt 86.000 € erfordern ist für uns nicht nachvollziehbar. Oder vertraut der Bürgermeister seinen im
Alleingang bestellten Ortsvorstehern nicht mehr, dass diese eine Unterstützung durch die Stadträte benötigen?
In Wolfsbrunn dürfte das Vertrauen in den Ortsvorsteher jedenfalls noch vorhanden sein, da für diese Katastralgemeinde laut Aussendung kein Stadtrat zuständig ist. Und ein weiteres Detail sorgt bei uns für Verwunderung. Die Tätigkeit als Ansprechperson für eine Katastralgemeinde zuständig zu sein, wird anscheinend nur Stadträten zugetraut – die einzige Stadträtin der Bürgermeisterpartei darf diese Tätigkeit scheinbar nicht ausüben.
Gegen den Widerstand der gesamten Opposition setzt die Hollabrunner Mehrheitspartei jetzt ihren Entschluss durch, die Tagesordnungspunkte der abgesagten Gemeinderatssitzung vom März über Umlaufbeschlüsse zu beschließen. Wir fragen uns, wo das vielpropagierte „Miteinander“ geblieben ist. Weiterlesen
Insgesamt 86.000 €, dass ist sind die zusätzlichen Kosten, die der Stadtgemeinde
Hollabrunn entstehen! Im Alleingang des Bürgermeisters erfolgte die Bestellung der Ortsvorsteher, da der Beschluss in der abgesagten Sitzung des Gemeinderates im März erfolgen hätte sollen, jetzt aber unter dem Vorwand der „Gefahr im Verzug“ getroffen wurde. Weiterlesen
