Hier haben wir unsere Anträge in Gemeinderatsgremien aufgelistet und wie darüber abgestimmt wurde.

Unsere Anträge zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 07.06.2021

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 07.06.2021 eingebracht:

NÖ-Card Erweiterung des Angebots um Stadtmuseum und Kellerkatzenweg

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn mit den zuständigen Vereinen in Kontakt tritt und die Möglichkeiten zur Erweiterung des Angebots der NÖ-Card in der Gemeinde um das Stadtmuseum und den Kellerkatzenweg, mit dem Ziel das touristische Angebot überregional bekannt zu machen, prüft.

Der Antrag wurde angenommen.

Umsetzung eines Audio-Guide- „Speech Code“ zu kulturellen, historischen Zielen im Gemeindegebiet

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Erstellung, die Bewerbung und die kostenlose zur Zurverfügungstellung
eines Audio-Guide „Speech Code“ zu interessanten kulturellen und historischen, touristisches Zielen im Gemeindegebiet von Hollabrunn prüft.

Der Antrag wurde angenommen.

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 08.03.2021

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 08.03.2021 eingebracht:

Prüfung zur Nutzung des Systems zählerstand.at für die Erfassung der Zählerstände von Wasseruhren
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn dass System zählerstand.at für die Erfassung der Zählerstände von Wasseruhren durch die Stadtgemeinde Hollabrunn zur Nutzung prüft.

Der Antrag wurde angenommen.

Maßnahmen zur Umsetzung von klimarelevanten Maßnahmen für den Fuhrpark der Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit von e-Fahrzeugen für zukünftige Fahrzeugbeschaffungen für den Gemeinde eigenen Fuhrpark prüft. Weiters wird die Umrüstung des bestehenden Fuhrparks auf alternative Antriebstechnologien wie bspw. den Einsatz von Biotreibstoffen geprüft. Die Stadtgemeinde Hollabrunn führt für das eigenen Personal Spritspartrainings für LKW-Fahrer*innen durch.

Der Antrag wurde angenommen.

Projekt „Sauberes Hollabrunn“

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Einführung eines Projekts „Sauberes Hollabrunn“ prüft um erwerbsfähige
MindestsicherungsbezieherInnen für zumutbare Arbeiten beispielweise in der kommunalen Grünraum- bzw. Straßenpflege gemeinnützig zu beschäftigen

Der Antrag wurde angenommen.

Sitzung des Ausschusses für Raumordnung und Liegenschaften am 09.03.2021

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Raumordnung und Liegenschaften am 09.03.2021 eingebracht:

Widmungsstopp für die Umwidmung in Bauland in der Stadtgemeinde Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Baulandwidmungen für Siedlungstätigkeiten im
gesamten Gemeindegebiet bis zum Beschluss des örtlichen Entwicklungskonzepts durch den Hollabrunner Gemeinderat sofort einstellt.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Auflistung der Tätigkeiten der KommReal im Jahr 2019 und 2020

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn als Gesellschafterin an der KommReal den Geschäftsführer der Gesellschaft auffordert, eine Auflistung der Tätigkeit der KommReal im Jahr 2019 und 2020 gegliedert nach den Punkten des Unternehmenszweck zu erstellen und bis Ende März 2021 an die Stadtgemeinde Hollabrunn zu übermitteln. Die Stadtgemeinde Hollabrunn versendet die Übersicht in weiterer Folge zeitnah an die Mitglieder des Ausschusses.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Hangwasserschutz Pankraz Breitenwaida

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzung eines Hangwasserschutzes im Bereich der Riede Schlögl durch teilweise
Anhebung bzw. Absenkung des Güterweges (Gst. Nr. 2608) im Bereich der Kellergasse Kellerplatzl und Ableitung der Oberflächenwässer über den Güterweg (Gst. Nr. 2555) in das im Jahr 2020 errichtete Forschungsbecken prüft.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Verkauf von Bauland der Stadtgemeinde Hollabrunn ausschließlich an die ortsansässige Bevölkerung

Antrag, dass die Stadtgemeinde die Einschränkung der Veräußerung von der in ihrem Eigentum stehenden Baulandes für die
Errichtung von Eigenheimen ausschließlich an die ansässige Bevölkerung beschließt.
Zur ansässigen Bevölkerung zählen alle BürgerInnen und Bürger, die Ihren Hauptwohnsitz von mind. 5 Jahren in der Stadtgemeinde
Hollabrunn haben oder hatten.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Nutzung der Flächenmanagement-Datenbank durch die Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Flächenmanagement-Datenbank durch die Gemeindeverwaltung ab sofort für die Baulandmobilisierung und Planung der Stadtentwicklung nutzt und regelmäßig den jeweiligen Stands der Datenbank in den Ausschusssitzungen als Entscheidungsgrundlage für erforderliche Gemeinderatsbeschlüsse für die Stadtentwicklung präsentiert.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Verlinkung noeatlas und GIS-Anwendungen des BMLRT auf der Gemeindehomepage

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn das Systems noeatlas und der GIS-Anwendungen des BMLRT

an entsprechender Stelle auf der Gemeindehomepage verlinkt.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Konzept zur Schaffung eines Teleworking-Centers

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzept zur Schaffung und Betreiben eines Teleworking-Centers im Stadtgebiet von Hollabrunn, beispielweise durch Nachnutzung der Volksschulgebäude erarbeitet.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit für die Themen der Stadtentwicklung der Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn eine Präsentation des aktuellen Status des örtlichen Entwicklungskonzepts der Stadtgemeinde Hollabrunn für die Öffentlichkeit, Veröffentlichung der Informationen zum örtlichen Entwicklungskonzept auf der Gemeindehomepage und in der Gemeindezeitung durchführt.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 02.03.2021

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 02.03.2021 eingebracht:

Wildwarnreflektoren auf Gemeinde- und Landesstraßen
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Erfordernis der Montage von Wildwarnreflektoren auf Leitpflöcken entlang der Gemeinde- und Landesstraßen im Gemeindegebiet anhand der Vorgaben der RVS 04.03.12 Wildtierschutz (Kapitel 4.2) prüft.

Der Antrag wurde mit der Begründung abgelehnt, dass dieses Thema nicht in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde fällt.

Maßnahme zur Förderung des Fußgängerverkehrs im Gemeindegebiet von Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn in einem ersten Schritt zeitnah eine Online-Umfrage durchführt, um die Schwachstellen des Fußwegnetzes im gesamten Gemeindegebiet zu erkennen und Verbesserungsvorschläge aus der Bevölkerung zu sammeln und umsetzen zu können. In einem zweiten Schritt führt die Stadtgemeinde bei den erkannten Schwachstellen gemeinsame Begehungen für einen „Vorort-Check“ durch, um Stärken, Mängel sowie Potentiale zu erfassen.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Ernennung eines kommunalen Bodenschutzbeauftragten für die Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn einen kommunalen Bodenschutzbeauftragten für die Stadtgemeinde Hollabrunn ernennt, der auf die Umsetzung der Ziele des Bodenschutzes in den Gremien des Gemeinderates achtet und Aktionen zur Bewusstseinsbildung umsetzt.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Aussetzen der Gebrauchsabgabe für Vorgärten von Geschäftslokalen

Antrag, dass die Stadtgemeinde die Einhebung einer Gebrauchsabgabe für Vorgärten von Geschäftslokalen (Schanigärten) für das Jahr 2021 aussetzt.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Nutzung der gemeindeeigenen Plakatflächen zur Bewerbung des aktuellen Angebots von Handel und Gewerbe (z.B. Informationen zu trotz Lockdown geöffneten Geschäfte, Informationen zu „Click & Collect“-Angeboten, Informationen zu Direktvermarktern) initiiert. Des Weiteren nutzt die Stadtgemeinde die gemeindeeigenen Medien (Gemeindezeitung, Schaukästen, Gemeindehomepage) um diese Informationen zu bewerben.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Glasfaserausausbau im Gemeindegebiet

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Bevölkerung laufend über den aktuellen Stand zum Glasfaserausausbau im Gemeindegebiet über die Gemeindemedien und die Möglichkeiten einen Breitbandanschluss zu erhalten informiert.
Weiters tritt die Stadtgemeinde Hollabrunn mit der nöGIG in Kontakt um den Prozess für einen Glasfaserausbau nach dem NÖ Modell zu initiieren.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 01.03.2021

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 01.03.2021 eingebracht:

Digitalisierung und freie öffentliche digitale Zugänglichkeit zu den Beständen und Schaffung eines virtuellen Stadtmuseums Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Digitalisierung der Bestände des Hollabrunner Stadtmuseums und Schaffung einer freien und digitalen Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit in Form eines virtuellen Stadtmuseums plant und prüft.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Digitalisierung und freie öffentliche digitale Zugänglichkeit zu den Beständen des Hollabrunner Stadtarchivs

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Digitalisierung der Bestände des Hollabrunner Stadtarchivs und Schaffung einer freien und digitalen Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit plant und umsetzt.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 02.02.2021

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 02.02.2021 eingebracht:

Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzepts für die Stadtgemeinde Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn den Prozess zur Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzepts für das gesamte Gemeindegebiet initiiert und die Umsetzung von Geschwindigkeitsüberwachungen insbesondere in Wohngebieten prüft.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Lärmschutzmaßnahmen an der Weinviertler Schnellstraße (S3) im Bereich Suttenbrunn, Anschlussstelle Hollabrunn Nord

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn mit der ASFINAG Gespräche aufnimmt, um die umgesetzten Lärmschutzmaßnahmen entlang der Weinviertler Schnellstraße (S3) im Bereich Suttenbrunn, Anschlussstelle Hollabrunn Nord Lärmschutz zu erheben und die Möglichkeit einer Nachrüstung in diesem Bereich zur Reduktion der Lärmbelastung für Suttenbrunn zu klären.

Der Antrag wurde angenommen.

 

Gemeinderatssitzung am 15.12.2020

Folgende Anträge wurden von uns in die Gemeinderatssitzung am 15.12.2020 eingebracht:

Veröffentlichung der Protokolle der konstituierenden Sitzung

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Protokolle der konstituierenden Sitzung seit dem Jahr 2011 auf der Gemeindehomepage veröffentlicht.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Änderung der Form der Protokollführung

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Form der Protokollführung für das Sitzungsprotokoll des öffentlichen Teils von Gemeinderatssitzungen ändert und ab der nächsten Gemeinderatssitzung diese in die Form eines stenografisch aufgezeichneten und abgefassten Wortprotokoll führt.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Initiativantrag über eine Volksbefragung für die Errichtung von Windkraftanlagen im Gemeindegebiet Hollabrunn
Zusatzanträge zum Gegenantrag der ÖVP:
a) Die Bezeichnung der Firma „EVN Naturkraft GesmbH“ ist aus dem Antrag zu streichen.
b) Das Ergebnis der Volksbefragung ist einem Gemeinderatsbeschluss gleichzuhalten.
c) Zur Volksbefragung sollen nur die BürgerInnen in den KG´s Altenmarkt im Thale, Eggendorf im Thale, Kleinadolz, Enzersdorf im Thale, Weyerburg und Kleinstetteldorf berechtigt sein

Der Antrag wurde angenommen.

Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzepts

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn einen Prozess zur Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzepts für das gesamte Gemeindegebiet initiiert und die Umsetzung von Geschwindigkeitsüberwachungen insbesondere in Wohngebiet prüft.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Erstellung eines Mobilitätskonzepts

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten zur Erstellung eines Mobilitätskonzepts nach dem Modell „LISA“ für das gesamte Gemeindegebiet prüft und Gespräche mit den zuständigen Landesstellen für Prüfung der Umsetzbarkeit eines Projekts aufnimmt.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Verschiebung / Absage von Projekten im Jahr 2021

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Verschiebung / Absage von Projekten im Jahr 2021 beschließt, die keine Wertschöpfung von mindestens 60 % in der Region erzeugen und unter Berücksichtigung von Förderungsvorgaben verschoben werden können.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Veröffentlichung Voranschläge, Nachtragsvoranschläge und Rechnungsabschlüsse

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die beschlossenen Voranschläge, Nachtragsvoranschläge und Rechnungsabschlüsse inklusive aller Beilagen seit 2010 über die Gemeindehomepage veröffentlicht.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Konzept zur Weiterentwicklung der Sportanlagen

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten zur Erstellung eines Konzepts zur Weiterentwicklung der Sportanlagen der Stadtgemeinde Hollabrunn prüft.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Veröffentlichung der tagesaktuellen Zahlen der COVID-19-Infizierten
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn bis auf weiteres die tagesaktuellen Zahlen der COVID-19-Infizierten im Gemeindegebiet über die Gemeindehomepage und die Amtstafel veröffentlicht.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Aufbau einer Topothek für die Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn eine Topothek zur Schaffung einer Plattform für die Stadtgemeinde Hollabrunn und deren Katastralgemeinden zur Sicherung und Digitalisierung des historischen Erbes und über das Web verfügbar zu machen und für die zukünftige Generationen zu erhalten aufbaut.

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Schule und Soziales verwiesen.

Sitzung des Ausschusses für Raumordnung und Liegenschaften am 01.12.2020

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Raumordnung und Liegenschaften am 01.12.2020 eingebracht:

Nutzung von Abbruchmaterial von Baustellen der Stadtgemeinde Hollabrunn für die Befestigung von Wegen
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Eigennutzung von Abbruchmaterial von Baustellen der Stadtgemeinde Hollabrunn, wie beispielweise Asphaltfräsgut, Betonbruch, etc. für die Befestigung von Wegen prüft.

Der Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Prüfung von Maßnahmen zum Erosionsschutz und dem Rückhalt von Regenwasser

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzept für die Umsetzung eines aktiven Erosionsschutzes auf landwirtschaftlich genutzten Flächen erstellt, beispielweise durch die Förderung des Anbaus von Wiesenflächen in Bereichen jener landwirtschaftlich genutzten Flächen, die zu einer Erosion bei Starkregenereignissen neigen. Weiters werden Maßnahmen zum Rückhalt von Niederschlagswässern zur Regenerierung des Grundwassers als Alternative zur raschen Ableitung in eine Vorflut geprüft.

Der Antrag wurde nicht abgestimmt und dieser in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft verwiesen.

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 30.11.2020

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 30.11.2020 eingebracht:

Beschluss der Richtlinie für die Vergabe von Zuerkennung von Subventionen an Vereine durch die Stadtgemeinde Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn den Entwurf einer Richtlinie für die Vergabe von Zuerkennung von Subventionen an Vereine durch die Stadtgemeinde Hollabrunn beschließt.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Erstellung und Beschilderung eines Reitwegenetzes im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn einen Grundsatzbeschluss zur Planung und Erstellung eines Reitwegenetzes
(Beschilderung, Bewerbung, Rastmöglichkeiten) im Gemeindegebiet beschließt.

Der Antrag wurde angenommen.

Erstellung eines Konzepts zur Einführung einer Gästekarte für die Gemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzepts zur Einführung einer Gästekarte für die Gemeinde Hollabrunn erstellt.

Der Antrag wurde angenommen.

Prüfung zur Nutzung des Systems zählerstand.at für die Erfassung der Zählerstände von Wasseruhren

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Nutzung des Systems zählerstand.at für die Erfassung der Zählerstände von Wasseruhren durch die Stadtgemeinde Hollabrunn prüft.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 25.11.2020

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 25.11.2020 eingebracht:

Planung und Errichtung eines Mühlenthemenweges mit Beschreibungstexten zum Göllersbach und der Geschichte seiner Nutzung für Mühlen und Beschreibungen zu den Mühlenobjekten
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn einen Mühlenthemenweges mit Schautafeln (Beschreibungstexte zu den Mühlen am  Göllersbach und der Geschichte seiner Nutzung für Mühlen bzw. Beschreibung der Mühlenobjekte) plant und errichtet,

Der Antrag wurde angenommen, die Liste Scharinger erstellt dazu ein Konzept.

Veröffentlichung der tagesaktuellen Zahlen der COVID-19-Infizierten in der Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn bis auf weiteres die tagesaktuellen Zahlen der COVID-19-Infizierten im Gemeindegebiet über die Gemeindehomepage und die Amtstafel veröffentlicht.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 17.11.2020

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 17.11.2020 eingebracht:

Entschließungsantrag Wildquerungsmöglichkeit S3 (Langer Berg)
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn einen Entschließungsantrages zur Aufnahme einer Wildquerungsmöglichkeit über die Schnellstraße S3 im Bereich des Langen Berges zur Verbesserung der Wanderbedingungen für Wildtiere in die Planungen des Bundes (Nachrüstung von Wildtierpassagen an Bestandsstrecken in Österreich) und des Landes Niederösterreich beschließt.

Der Antrag wurde angenommen.

Maßnahmen zur Reduktion der Lichtverschmutzung in der Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzepts unter Anwendung des „Österreichischer Leitfaden Aussenbeleuchtung“ zur Reduktion der Lichtverschmutzung in der Stadtgemeinde Hollabrunn erstellt und umsetzt. Weiters betreibt die Stadtgemeinde Hollabrunn eine aktive BürgerInneninformation zu diesem Thema und führt Gesprächen mit Unternehmen und Institutionen, um die Anstrahlung von Denkmälern und Gebäuden und- die Geschäftsbeleuchtung in den Nachtstunden zu reduzieren.

Der Antrag wurde angenommen.

Gemeinderatssitzung am 29.09.2020

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Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 14.09.2020

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 14.09.2020 eingebracht:

Einrichtung einer Tourismusinformation für die Stadtgemeinde Hollabrunn im Studentenheim Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit der Einrichtung einer Tourismusinformation im Studentenheim Hollabrunn prüft.

Der Antrag wurde angenommen.

Nutzung der Gemeinde Info und Service App („Gem2Go“) durch die Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Nutzung der Gemeinde Info und Service App („Gem2Go“)
durch die Stadtgemeinde Hollabrunn prüft.

Der Antrag wurde angenommen.

Prüfung Umsetzung von Digitalen Amtstafeln in der Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Einführung und Umsetzbarkeit des Systems Digitale Amtstafel in der Stadtgemeinde Hollabrunn prüft. Die Gemeindeverwaltung nimmt mit anderen Gemeinden im Bezirk Hollabrunn Kontakt auf, um das Interesse an einer möglichen Projektbeteiligung abzuklären um im Falle einer Umsetzung eventuelle Angebotsvorteile daraus zu lukrieren

Der Antrag wurde angenommen.

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 10.09.2020

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 10.09.2020 eingebracht:

Anmeldung für das Angebot Topothek zur Schaffung einer digitalen Gemeindechronik für die Stadtgemeinde  Hollabrunn und deren Katastralgemeinden
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn sich für das Angebot Topothek zur Schaffung einer digitalen Gemeindechronik für die Stadtgemeinde Hollabrunn und deren Katastralgemeinden zur Digitalisierung des historischen Erbes und über das Web verfügbar zu machen und für zukünftige Generationen zu sichern anmeldet.

Der Antrag wurde angenommen.

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 02.09.2020

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 02.09.2020 eingebracht:

Beschilderung und Information Wohnmobilstellplatz in Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn eine Beschilderung zur Wegeleitung zum Wohnmobilstellplatz in Hollabrunn umsetzt und Veröffentlichung von Information zum Wohnmobilstellplatz auf der Gemeindehomepage

Der Antrag wurde angenommen.

Beschilderung eines Alltagsradverkehrsnetzes in der Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzepts für die Schaffung eines Alltagsradverkehrsnetzes für das gesamte Gemeindegebiet der- Stadtgemeinde Hollabrunn unter Inanspruchnahme der bestehenden Radrouten und Einbindung aller Katastralgemeinden nach den Qualitätskriterien von RADLand Niederösterreich und Inanspruchnahme der Mobilitätsberatung und des RADLand Coaching erstellt.

Weiters erfolgt eine Beschilderung des Alltagsradverkehrsnetzes in der Stadtgemeinde Hollabrunn durch Ergänzung / Adaptierung der bestehenden Radroutenbeschilderungen gemäß den Vorgaben für Radwegweiser in Niederösterreich (Stand 2017) und Beschilderung der Querung von Radwegen durch Warnschilder auf Landesstraßen bei Radwegquerungen.
Auf Straßen außerhalb von Ortsgebieten, die vom Radverkehr auf dem beschilderten Alltagsradwegenetz genutzt werden wird die Höchstgeschwindigkeit mit 70 km/h beschränkt.
Erstellung einer Übersichtskarte des Alltagsradverkehrsnetzes der Gemeinde Hollabrunn und Aufnahme des Alltagsradverkehrsnetzes bzw. aller anderen Radfahranlagen in den Stadtplan und die Ortspläne der Katastralgemeinden, Veröffentlichung der Übersichtskarte bzw. des Stadtplanes auf der Gemeindehomepage. Erstellung eines Verzeichnisses über die bestehenden Radabstellanlagen im Gemeindegebiet und Veröffentlichung über die Gemeindehomepage.

Der Antrag wurde angenommen und ein Arbeitskreis zur Ausarbeitung dieser Themen gegründet.

Errichtung von Radservicestation in der Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzepts für die Errichtung von Radservicestationen und Schlauchautomaten an vom Radverkehr frequentierten Punkten in der Stadtgemeinde Hollabrunn erstellt und dieses umsetzt.

Der Antrag wurde angenommen.

Gemeinderatssitzung am 23.06.2020

Folgende Anträge wurden von uns in die Gemeinderatssitzung am 23.06.2020 eingebracht:

Gendergerechtigkeit bei zukünftiger Benennung von Verkehrsflächen
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn bei zukünftigen Verkehrsflächenbenennungen weiblichen Persönlichkeiten bevorrangt. Weiters ist eine Übersicht über alle Verkehrsflächenbezeichnungen und ihrer Herkunft in der Gemeinde zu erstellen und auf der Gemeindehomepage zu veröffentlichen.

Der Antrag wurde angenommen.

Parkdeck Bahnhof Hollabrunnn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn Gespräche mit den Umlandgemeinden aufnehmen soll, um eine Kostenbeteiligung bei der Errichtung und Instandhaltung für das Parkdeck zu erreichen.

Der Antrag wurde angenommen.

Beantragung von Förderungen auch über elektronische Wege

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Beantragung von Förderungen auch über elektronische Wege (e-governance) prüft.

Der Antrag wurde angenommen.

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 04.06.2020

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 04.06.2020 eingebracht:

Beschluss der Richtlinie für die Vergabe von Zuerkennung von Subventionen an Vereine durch die Stadtgemeinde Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn den Entwurf der Richtlinie für die Vergabe von Zuerkennung von Subventionen an Vereine durch die Stadtgemeinde Hollabrunn beschließt.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Einführung einer Jugendtaxicard

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn der in der Gemeinderatssitzung am 11.12.2018 beschlossenen Einführung einer
Jugendtaxicard umsetzt.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Errichtung einer Sprayerwand

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn Sprayerwände im Gemeindegebiet mit Absprache der Leitung des Jugendtreffs errichtet.

Der Antrag wurde angenommen.

Jugendferienprogramm

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn  einen Grundsatzbeschluss beschließt ein Jugendferienprogramm analog zum Kinderferienprogramm „Ferien kunterbunt“ aufzulegen und zu bewerben. Dieses Ferienprogramm soll sämtliche Veranstaltungen enthalten, die für Jugendliche im Gemeindegebiet in der Sommerferienzeit angeboten werden.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Erhaltung und Ausbau der Freizeitanlagen, Veröffentlichung von Informationen auf der Gemeindehomepage

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn Informationen (Lage, Öffnungszeiten, Kontaktdaten bei Anregungen und Beschwerden, usw. ) zu gemeindeeigenen Spielplätzen, Dorfhäusern, Jugendheimen, öffentlich frei zugänglichen Sportanlagen (Sportplätze,
Beachvolleyballplätze, Stockanlagen, Skateanlage), Friedhöfe, öffentlichen Parkanlagen (Parks, Landschaftsteich) auf der Gemeindehomepage veröffentlicht und bewirbt dieses Angebot über die Gemeindenachrichten „Blickpunkt“ (z.B. pro Ausgabe einen
anderer Spielplatz vorstellen. Weiters sollen Informationstafeln bei den Anlagen (beispielweise Spielplätze, Beachvolleyballanlagen) mit Informationen zu der Anlage (Lage (Adresse) und Information (welche Spielgeräte sind vorhanden, welches Angebot wird für welche Altersgruppen angeboten, Rastmöglichkeit, Trinkbrunnen, Beschattung, Ansprechperson für Anregungen und Beschwerden,…) entsprechend der Vorlage des Spielplatzbüros der NÖ Familienland GmbH aufgestellt werden.
Die Stadtgemeinde erstellt eines Ausbaukonzeptes für Spielplätze im Gemeindegebiet (beispielweise mit Schwerpunkt Wasser,
Generationen, Barrierefrei, Kleinkind) nach den Grundlagen der Planungsgrundsätze der NÖ Familienland GmbH,
Inanspruchnahme der Spielplatzberatung und der Förderaktion des Landes Niederösterreich zur Gestaltung von Schulfreiräumen und Spielplätzen in Niederösterreich und saniert die bestehenden Beachvolleyballanlagen.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Aufstellung von Ankündigungstafeln für kulturelle Sehenswürdigkeiten der Stadtgemeinde Hollabrunn auf der Schnellstraße S3 für die Abfahrten Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn Ankündigungstafel für kulturelle Sehenswürdigkeiten der Stadtgemeinde Hollabrunn gemäß den Anforderungen der RVS 05.02.13 erstellt und die Aufstellung der Tafeln entlang der Schnellstraße S3 veranlasst.

Der Antrag wurde angenommen.

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 02.06.2020

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 02.06.2020 eingebracht:

Entschließungsantrag Nordostumfahrung
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn einen Entschließungsantrages zur Aufnahme der Nordostspange in das Mobilitätskonzept des Landes Niederösterreich und Aufnahme der Planungstätigkeiten für die Errichtung einer Nordostumfahrung des Hollabrunner Stadtgebietes zwischen der Anschlussstelle der S3 und der Landesstraße B40 beschließt.

Der Antrag wurde angenommen.

Begrünung von Haltestellenhäuschen der Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Begrünung der Dachflächen von gemeindeeigenen Haltestellenhäuschen im gesamten Gemeindegebiet plant und umsetzt.

Der Antrag wurde angenommen.

Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 20.05.2020

Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 20.05.2020 eingebracht:

Planung und Umsetzung von Storchenwäldern in den Katastralgemeinden der Stadtgemeinde Hollabrunn, Schaffung der Aktion für jedes neugeborene Kind in der Gemeinde einen Baum zu setzen
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn Storchenwälder in den Katastralgemeinden der Stadtgemeinde Hollabrunn plant und umsetzt und eine Aktion schafft, für jedes in der Stadtgemeinde Hollabrunn zum Hauptwohnsitz angemeldete, neu geborene Kleinkind einen Baum zu setzen.

Der Antrag wurde angenommen.