Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales in die Sitzung des Ausschusses am 04.09.2024 eingebracht:

Tafeln Ortsgeschichte
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Umsetzung eines gemeindeweiten Projektes für die Gestaltung (beispielweise durch die Erstellung eines einheitlichen Layouts und Einbindung der jeweiligen Ortsbevölkerung für die Erstellung der Inhalte) und Aufstellung von Informationstafeln mit Informationen zum jeweiligen Ort in den Ortschaften der Stadtgemeinde Hollabrunn prüft.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt und derzeit nicht weiter verfolgt.

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen in die Sitzung des Ausschusses am 04.03.2024 eingebracht:

Generationenspielplatz Hollabrunn Kletterpyramide

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Erweiterung des Spielangebots am Generationenspielplatz Hollabrunn um eine Kletterpyramide prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dahingehend angenommen, dass vorerst nur die Kosten erhoben werden
und eine Umsetzung erst mittelfristig in Erwägung gezogen wird.

Beschilderung von Hydranten

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Beschilderung von Hydranten der Stadtgemeinde Hollabrunn für die Vorgangsweise eines privaten Wasserbezuges (z.B. Poolbefüllung) prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt. Weiters wurde festgelegt in einer der nächsten Blickpunktausgaben einen Artikel mit der Vorgangsweise eines privaten Wasserbezuges vorzusehen.

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 27.11.2023 eingebracht:

Bewerbung von Stellenangebote auf der Gemeindehomepage

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten zur Anpassung der Gemeindehomepage zur Umsetzung einer eigenen Rubrik „Jobs&Karriere“ mit Informationen zum Arbeitgeber Stadtgemeinde Hollabrunn und jeweils freien Stellenangeboten mit dem Ziel als attraktiver Arbeitgeber sichtbar zu sein prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser angenommen.

Anstecknadeln und Visitenkarten für Gemeinderäte

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Bereitstellung von Anstecknadeln mit dem Gemeindewappen/-logo und die Erstellung von personalisierten Visitenkarten für alle Gemeinderäte prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser angenommen.

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 21.11.2023 eingebracht:

Erstellung einer Richtlinie über den Umgang von Beckenwässern aus privaten Pools
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Erstellung einer Richtlinie für den Umgang mit Beckenwässern aus privaten Pools im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde bzw. der notwendigen Bürgerinformation zu dieser Thematik prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Ergebnis Verkehrscheck Breitenwaida: Hauptstraße Gefahrenschild „Achtung Fußgänger“
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn gemeinsam mit der Landesstraßenverwaltung die Montage von Verkehrsschildern gem. StVO §50 (16) „Andere Gefahren“ mit einer Zusatztafel mit dem Text „Achtung Fußgänger“ im Bereich des Straßenverlaufes der Hauptstraße (L 1139) auf Höhe Herrengasse evaluiert, um Fahrzeuglenker auf die Möglichkeit von Fußgängern auf der Fahrbahn aufmerksam zu machen.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Große Aufregung im Jahr 2020, als der kleine Nadelwald hinter dem Hollabrunner Friedhof geschlägert wurde. Trockenschäden und der Borkenkäfer waren laut den Experten die Ursache, dass es zu einem Kahlschlag kommen musste, berichtet Stadtrat Wolfgang Scharinger. Wie auch in Bereichen des Hollabrunner Waldes, in denen ebenfalls Schlägerungen erforderlich waren, wurde von den Zuständigen jedoch eine zeitnahe Wiederaufforstung versprochen.
Der Lokalaugenschein im Jahr 2023 zeigt im Bereich des früheren Wäldchens hinter dem Hollabrunner Friedhof jedoch ein ganz anderes Bild. Statt Jungbäumen tummeln sich Baugeräte auf der Fläche – und die sind sicher nicht für eine zeitnahe Wiederaufforstung dort im Einsatz, so Scharinger. Seitens der Zuständigen wurde uns mitgeteilt, dass auf der Fläche damals Jungpflanzen ausgesetzt wurden. Ob sich diese gegen das Unterholz durchsetzen konnten, wird von uns sehr angezweifelt.

In Notsituationen geschieht es immer wieder, dass Menschen wichtige Telefonnummern vergessen. Diese können zwar rasch online gesucht werden, doch besonders ältere Menschen, die teilweise auch kein Smartphone besitzen, fühlen sich in diesen Fällen schnell überfordert.
Eine Notfallkarte kann genau hier unterstützen. In diesem Folder ist eine praktische Übersicht mit regionalen und überregionalen Telefonnummern vom Ärzte- und Apothekennotdienst über Beratungs- und Störungshotlines bis zum Krankentransport oder Taxiunternehmen enthalten. Die Notfallkarten liegen im Rathaus zur freien Entnahme auf.
Wir freuen uns, dass unser Antrag für die Umsetzung einer Hollabrunner Notfallkarte umgesetzt werden konnte und bedanken uns bei allen Beteiligten für die Gestaltung.

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 11.09.2023 eingebracht:

Bewerbung Jugend:karte NÖ

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Bewerbung der kostenlose Jugend:karte NÖ über die Gemeindemedien prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser angenommen.

Einrichten eines newsletters für die Gemeindehomepage

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten und notwendigen Schritte für die Errichtung eines newsletters für die interessierte Bevölkerung als Erweiterung des bisherigen digitalen Informationsangebotes der Stadtgemeinde prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 05.09.2023 eingebracht:

Ergebnis Verkehrscheck Dietersdorf: Hauptstraße Beschilderung Fahrbahnverengung
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die Beschilderung gemäß StVO § 50 (8a) „Fahrbahnverengung“ im Straßenverlauf der Hauptstraße in Dietersdorf im Bereich der Engstelle auf den bestehenden Beleuchtungsmasten prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da dieser Bereich eine Landesstraße ist. Im Zuge der Verhandlung der 30 km Basisgeschwindigkeit in Dietersdorf wird das Anliegen bei der zuständigen Behörde vorgebracht.

 

Ergebnis Verkehrscheck Breitenwaida: Standorte Bushaltestellen Breitenwaida
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Ostregion Lage der bestehenden Haltestellen und den Bedarf an möglichen zusätzlichen Haltestellen im Ortsgebiet von Breitenwaida mit dem Ziel einer optimierten Angebotsanpassung evaluiert.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, Gespräche mit dem VOR haben bereits stattgefunden, im Zuge der Neuerstellung des Fahrplanes 2025 werden die Haltestellen evaluiert.

 

Beschilderung der Querungen von Radrouten inner- und außerorts
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn zur Sichtbarmachung der Querungen der Radrouten für den Fahrzeuglenker die Umsetzbarkeit für die Aufstellung von Verkehrsschildern gemäß StVO § 50 (16) „ANDERE GEFAHREN“ mit der Zusatztafel „Radfahrer kreuzen“ an jenen Stellen im Gemeindegebiet, an denen der Radverkehr auf ausgewiesenen Radrouten inner- und außerorts Landes- und Gemeindestraßen quert entsprechend dem Antrag beigefügten Beilage prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da dieses Anliegen bereits evaluiert und gemeinsam mit der NÖ Regional bearbeitet wird.

 

Ergebnis Verkehrscheck Hollabrunn: Änderung Radwegführung zwischen Bachpromenade und Znaimerstraße (Radroute 83 und Radroute „Rivaner“

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit einer geänderten Wegführung der Radrouten im Bereich der umgestalteten verkehrsberuhigten Znaimerstraße prüft und diese Maßnahme zeitnah durch versetzen der Beschilderung und Anpassung des Kartenmaterials umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da dieses Anliegen bereits evaluiert und gemeinsam mit der NÖ Regional bearbeitet wird.

 

Ergebnis Verkehrscheck Hollabrunn: Änderung Radwegführung Richtung Oberfellabrunn (Radroute R 3)
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit einer geänderten Wegführung der Radroute R3 im Bereich von Hollabrunn kommend in Richtung Oberfellabrunn über die neu geschaffene Fahrradstraße prüft und diese Maßnahme zeitnah durch versetzen der Beschilderung und Anpassung des Kartenmaterials umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da dieses Anliegen bereits evaluiert und gemeinsam mit der NÖ Regional bearbeitet wird.

„Rückbau von versiegelten innerstädtischen Flächen“ – mit diesen Worten wurde im Jahr 2020 am Messegelände rund 800m² Asphalt entfernt und mit Rollrasen begrünt. Weiterlesen

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 10.06.2024 eingebracht:

Umgestaltung Spielplatz Breitenwaida

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten und notwendigen Schritte für Umgestaltung des bestehenden Spielplatzes Breitenwaida anhand des bereits ausgearbeiteten und dem Antrag beiliegenden Gestaltungsentwurfes mit dem Ziel das
Freizeitangebot des Ortes entsprechend den Zielen des durch den Gemeinderat im Jahr 2020 beschlossenen Leitbildes zu erweitern, prüft.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser angenommen. Die Umgestaltung des Spielplatzes Breitenwaida wird in
Abstimmung mit dem zuständigen Sachbearbeiter und Stadtrat in das Budget 2024 aufgenommen.

Errichtung von Slackline-Pfosten

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten und notwendigen Schritte für die Errichtung von dafür vorgesehenen speziellen Slackline-Pfosten mit dem Ziel der Erweiterung des Freizeitangebotes der Stadtgemeinde prüft und setzt diese Maßnahme zeitnah um.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, dieser wird in den überparteilichen Jugendarbeitskreis zur Evaluierung der Möglichkeiten weitergeleitet.

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 09.03.2023 eingebracht:

nahallo – die Mitfahrplattform
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten und Notwendigkeiten für die Einführung Mitfahrplattform „nahallo“ prüft und sich diesbezüglich mit dem Verkehrsverbund Ostregion zeitnah in Verbindung setzt um weitere Informationen zu einer Umsetzung auszutauschen.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, dieses Projekt wird in Evidenz gehalten.

 

Umsetzung von Präventionsmaßnahmen zum Schutz vor Schäden durch den Biber
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten und Notwendigkeiten für die Umsetzung von Präventionsmaßnahmen zum Schutz vor Schäden durch den Biber an Gewässern im Gemeindegebiet (wie .z.B. der Schutz von Einzelbäumen) prüft und notwendige Maßnahmen unter Inanspruchnahme von Fördermitteln des Landes NÖ zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, eine Prüfung der Maßnahmen ist bereits erfolgt.

 

Ergebnis Verkehrscheck Breitenwaida: Verkehrsschilder Schulweg Hauptstraße
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die Versetzung der Standorte der bestehenden Verkehrsschilder zur Sichtbarmachung der Querung des Schulweges im Straßenverlauf der Hauptstraße in Breitenwaida prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da die Maßnahme bereits teilweise umgesetzt wurde.

 

Ergebnis Verkehrscheck Breitenwaida: Eisenbahnkreuzung Bahnstraße / Wienerstraße

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die Errichtung eines beidseitigen Gehsteiges im Bereich der Eisenbahnkreuzung Breitenwaida und die Umrüstung der Eisenbahnkreuzung auf eine Vollschrankenanlage prüft. Die Stadtgemeinde tritt dazu mit der ÖBB-Infrastruktur AG zeitnah in Kontakt um die Rahmenbedingungen für eine Umsetzung abzuklären.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

 

Änderung der Fahrplan zur Abstimmung mit den Unterrichtseinheiten
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn an den Verkehrsverbund Ostregion (VOR) mit dem Ansuchen herantritt, die Vorverlegung der Ankunft des aus Retz (Znaim) kommenden Regionalzuges mit der Ankunft in Hollabrunn um 07:43 Uhr um 5-10 Minuten früher zu legen. Ziel ist es, den Schülerinnen und Schülern der Hollabrunner Schulen die Nutzung des Öffentlichen Verkehrs mit angemessenen Fahrzeiten zu ermöglichen, um zeitgerecht zu Unterrichtsbeginn in den Schulen anwesend zu sein.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 24.11.2022 eingebracht:

Breitenwaida – Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30) Tullnerstraße Bereich Goldgrüblgasse / Broschgasse / Kleedorferweg
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit eine Geschwindigkeitsreduktion (Tempo 30) im Straßenverlauf der Tullnerstraße in Breitenwaida im Bereich Goldgrüblgasse / Broschgasse / Kleedorferweg prüft und diese zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Umsetzung eines Parkleitsystems in der Stadt Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Parkleitsystems zu den öffentlichen Parkplätzen im Stadtgebiet von Hollabrunn mit einer Beschilderung (Übersichtstafeln und Wegweiser) umsetzt und Information zum Parkleitsystem auf der Gemeindehomepage veröffentlicht.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Umsetzung von Schulstraßen gemäß STVO § 76d
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten und Notwendigkeiten für die Einführung von Schulstraßen gemäß STVO § 76d im Bereich sämtlicher Kindergärten und Schulgebäude im Gemeindegebiet prüft und diese zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Ankauf von weiteren VOR-KlimaTickets Metropolregion

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn den Ankauf von weiteren 3 VOR KlimaTicket Metropolregion zum Preis von je € 915,00 / Jahr prüft um diese der Bevölkerung leihweise gegen das festgelegte Entgelt tageweise zur Verfügung zu stellen und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.
Weiters wird die Abwicklung der Ausgabe bzw. der Rückgabe über das Studentenheim während der Öffnungszeiten (ab 06.30 Uhr) geprüft (Die Ticketrückgabe hat während der Öffnungszeiten im Studentenheim oder außerhalb der Öffnungszeiten bis spätestens 06.00 Uhr am Folgetag der Entlehnung in den Briefkasten im Studentenheim zu erfolgen) und zeitnah umgesetzt.

Über den Antrag wurde über einen Gegenantrag mit ähnlichem Inhalt abgestimmt und dieser angenommen.

 

Verbesserung der Informationen zum Thema Sicherheit
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Erweiterung der Informationen zum Thema Sicherheit wie einem Blackout bspw. über die Erweiterung der Homepage mit einer Rubrik „Sicherheit“, regelmäßige Berichte zu notwendigen Vorsorgemaßnahmen oder Informationsblätter für jeden Haushalt prüft.
Diese Informationen sollen folgende Themenbereiche abdecken:

  • Verhalten und Vorsorge für den Ernstfall gemäß der Empfehlung des Zivilschutzverbandes
  • Informationen zur Nachbarschaftshilfe (Vermeidung von unnötigen Autofahrten und sorgsamer Umgang mit Treibstoff, Kontrolle des Aufzuges auf festsitzende Personen, Kontakt mit Nachbarn für gemeinsame nächste Schritte, Menschen in der Umgebung die Hilfe benötigen)
  • Informationen zu Selbsthilfebasen (Fußläufig erreichbare Anlaufstellen für die Bevölkerung als dezentrale analoge Informations- und Kommunikationsdrehscheibe zur Unterstützung bei Selbstorganisation und für die Organisation von Hilfsmaßnahmen) – wo sind diese, ab wann werden diese betrieben

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 12.09.2022 eingebracht:

Informationen Gemeindezeitung

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Information zu einem Kontakt für redaktionelle Beiträge und Themenvorschläge, für Inserate und lnseratenannahme, zu den Mediadaten und einer Preisliste für Inserate in den Gemeindenachrichten (Blickpunkt“ der Stadtgemeinde Hollabrunn (bspw. unter der bestehenden Rubrik ,,Blickpunkt“ auf der Gemeindehomepage und in den gedruckten Ausgaben) veröffentlicht.

Der Antrag wurde von uns zurückgezogen, da diese Informationen mit der Septemberausgabe des Blickpunkts veröffentlicht wurden.

 

Veröffentlichung der Gemeindeverordnungen über das Rechtsinformationssystem (RIS)

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeit der Veröffentlichung von Verordnungen der Stadtgemeinde Hollabrunn über das Rechtsinformationssystem (RIS) des Bundeskanzleramtes prüft.

Der Antrag wurde von uns zurückgezogen, da in Zukunft alle Verordnungen auf der Homepage der Stadtgemeinde Hollabrunn veröffentlicht werden.

 

Verbesserung Information und Transparenz

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn zur Verbesserung der Information der Bevölkerung und zur Steigerung der Transparenz die laufende Veröffentlichung in Form der Information in Gemeindemedien in folgenden Punkten prüft:

  • Veröffentlichung von Informationen zu Gemeinderatsgremien (bspw. als eigener Punkt auf der Gemeindehomepage mit Ausschreibung der Ausschüsse, Arbeitskreise und Beiräte mit deren Teilnehmerlnnen, Anführen der Gemeinderäte mit speziellen Funktionen und deren Aufgaben und Veröffentlichung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat)
  • Veröffentlichung von laufenden öffentlichen Ausschreibungen für Leistungen (bspw. als eigener Punkt „Ausschreibungen“ auf der Gemeindehomepage)
  • Veröffentlichung von laufende Stellenausschreibungen (bspw. als eigener Punkt „Karriere“ mit weiteren Informationen zum Arbeitsgeber Stadtgemeinde Hollabrunn auf der Gemeindehomepage).

Der Antrag wurde von uns zurückgezogen, da die Neugestaltung der Gemeindehomepage und eine Gemeinde-App derzeit in Arbeit sind und diese Punkte teilweise dort berücksichtigt werden.

 

Einrichtung einer Stadtpolizei

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzept für die notwendigen Maßnahmen und die Kosten für die Einführung einer Stadtpolizei (Gemeindewachkörper) als Entscheidungsgrundlage für weitere Schritte erstellt.

Der Antrag wurde in Form eines Gegenantrags abgelehnt.

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Raumordnung und Liegenschaften am 06.09.2022 eingebracht:

Valorisierung der Pachtpreise
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzung einer automatischen Valorisierung der Pachtpreise durch eine entsprechende Anpassung der Richtlinie für die Verpachtung von landwirtschaftlich nutzbaren Grundstücken die im Eigentum der Stadtgemeinde Hollabrunn stehen, prüft.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Online-Buchungssystem für Raumreservierung von öffentlich zugänglichen Veranstaltungsräumen der Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeit der Umsetzung eines online-Reservierungs-/ bzw. Buchungssystems für öffentlich zugängliche Veranstaltungsräumlichkeiten der Stadtgemeinde Hollabrunn in der Stadt und den Ortschaften prüft und ein derartiges System zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Das Waldgebiet von Hollabrunn bis nach Ernstbrunn ist mit ~ 115 km² der größte zusammenhängende Eichenwald in Österreich und das größte geschlossene Eichenmischwald-System in Mitteleuropa. Als die „grüne Lunge des Weinviertels“ bekannt, zählt diese Landschaft zu einem in seiner Vielfalt und Schönheit schützenswerten Naturraum. Weiterlesen

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 08.09.2022 eingebracht:

Landschaftsschutzgebiet Hollabrunner Wald
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzept für die Umsetzung eines Landschaftsschutzgebietes gemäß NÖ NSchG 2000 §8 im Bereich des Hollabrunner Waldes in Abstimmung mit den zuständigen Stellen der Landesverwaltung als Entscheidungsgrundlage für die Umsetzung und als mögliche Vorrausetzung für die zukünftige Errichtung eines Naturparks „Hollabrunner Wald“ erstellt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Hollabrunn – Befestigung Jahnstraße im Bereich zwischen Schützengasse und Waldstraße
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die durchgehende Asphaltierung der Jahnstraße im Bereich zwischen Schützengasse und Waldstraße prüft und setzt diese zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und diesem zugestimmt.

 

Richtlinie zur Vergabe von Ausnahmebewilligung von der Kurzparkzone gemäß § 45 Abs 3 StVO
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn eine Richtlinie zur Vergabe von Ausnahmebewilligung von der Kurzparkzone gemäß § 45 Abs 3 StVO für das zeitlich uneingeschränkte Parken in Kurzparkzonen der Stadtgemeinde Hollabrunn beschließt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Maßnahme zur Energieeinsparung im Gemeindegebiet von Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn in einem „Energieeinsparung-Check“ in Form einer online-Meldemöglichkeit zeitnah und laufend durchführt, um die Schwachstellen und mögliche weitere Einsparungspotentiale in der Stadtgemeinde zu erkennen, Verbesserungsvorschläge aus der Bevölkerung zu sammeln und umsetzen zu können.
Die Stadtgemeinde Hollabrunn berichtet auf der Gemeindehomepage über bereits umgesetzte Maßnahmen, mit denen der Energiebedarf auf kommunaler Ebene reduzieren wird um in der Bevölkerung ein Bewusstsein zu der Thematik zu schaffen und darüber zu informieren..

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Straßenbeleuchtung Lackierung Masten
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die farbliche Angleichung der bestehenden Masten der öffentlichen Straßenbeleuchtung an die Farbgestaltung der neuen Beleuchtungskörper (ggf. Lackierung der Beleuchtungsmasten wenn Farbunterschiede bestehen) prüft und setzt diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 06.09.2022 eingebracht:

Einführung einer Notfallkarte

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Umsetzung einer Hollabrunner Notfallkarte prüft und diese Projekt zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, es erfolgt eine Konkretisierung des Inhaltes der Notfallkarte.

Erstellung Topothek-Ausstellungswand

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Umsetzung von mobile Topothek-Ausstellungswände entsprechend dem Projekt „Unsere Gemeinden anno dazumal“ der Leader Region Weinviertel Ost um auch außerhalb der Online-Topothek die Geschichte der Ortschaften, historisches Bildmaterial sowie Meilensteine zu dokumentieren und der Bevölkerung zugänglich zu machen, prüft und diese Projekt zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

Öffentliche Trinkbrunnen stellen aufgrund der häufiger werdenden sommerlichen Hitzeperioden zukünftig eine immer wichtigere öffentliche Infrastruktur dar. Weiterlesen

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 09.06.2022 eingebracht:

DogWatcher

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzept zur Einführung des Modells „DogWatcher“ durch Ausweitung des Aufgabengebietes für den in Hollabrunn bereits beauftragten Wachdienst (Parkraumüberwachung) als Grundlage für weitere Entscheidungen erstellt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, es erfolgt ein Abstimmungsgespräch mit dem Sicherheitsgemeinderat bezüglich Kosten und Nutzen.

 

Job Fahrrad

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Einführung einer Aktion „Job-Fahrrad“, bei der für Gemeindebedienstete nach dem (privaten) Ankauf eines „straßentauglichen Fahrrades oder E-Bikes“ ein Guthaben der Hollabrunn-Card im Wert von 300 Euro ausgezahlt werden soll prüft.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt. Es soll jedoch eine Bedarfsanalyse über den Ankauf von E-Bike(s) durch die Stadtgemeinde samt Standorterhebung und Nutzungspotenzial als Entscheidungsgrundlage erhoben werden.

 

Aktualisierung touristische Informationstafel / Aufstellung weiterer Informationstafeln

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die dargestellten Informationen auf den bestehenden touristischen Informationstafeln evaluiert und erneuert entsprechend die Beklebung. Weiters prüft die Stadtgemeinde Hollabrunn die Aufstellung von zusätzlichen touristischen Informationstafeln in den Ortschaften der Stadtgemeinde Hollabrunn und errichtet diese.

Der Antrag wurde aufgrund eines Formalfehlers nicht behandelt und wird in die nächste Sitzung eingebracht.

 

Veröffentlichung der Gemeindeverordnungen über das Rechtsinformationssystem (RIS)

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeit der Veröffentlichung von Verordnungen der Stadtgemeinde Hollabrunn über das Rechtsinformationssystem (RIS) des Bundeskanzleramtes prüft.

Der Antrag wurde aufgrund eines Formalfehlers nicht behandelt und wird in die nächste Sitzung eingebracht.

 

Einrichtung einer Stadtpolizei

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzept für die notwendigen Maßnahmen und die Kosten für die Einführung einer Stadtpolizei (Gemeindewachkörper) als Entscheidungsgrundlage für weitere Schritte erstellt.

Der Antrag wurde aufgrund eines Formalfehlers nicht behandelt und wird in die nächste Sitzung eingebracht.

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 07.06.2022 eingebracht:

Bewerbung und Ausbau der öffentlichen Trinkbrunnen
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für den Ausbau der öffentlich frei zugänglichen Trinkbrunnen bzw. Wasserentnahmestellen mit Trinkwasser (z.B. an jedem gemeindeeigenen Spielplatz, Skaterplatz / Pumptrack, Walderlebnisweg, etc.) prüft und setzt diese zeitnah um.
Die Stadtgemeinde Hollabrunn bewirbt die vorhandenen öffentlich frei zugänglichen Trinkbrunnen bzw. Wasserentnahmestellen mit Trinkwasser auf der Gemeindehomepage und stellt diese im Stadtplan dar.

Über den Antrag wurde abgestimmt und die Umsetzbarkeit geprüft.

 

Breitenwaida – Gehsteig  Quergasse
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die zeitnahe Sanierung der Gehsteigoberfläche im Bereich zwischen Hollabrunnerstraße und Schmiedgasse, die Versetzung bzw. Entfernung des Mastes im Gehsteig, die Verbreiterung des Gehsteiges im Kreuzungsbereich Hollabrunnerstraße und die Verordnung einer Tempo 30-Zone in der gesamten Quergasse prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser mit der Begründung abgelehnt, dass eine Gehsteigsanierung erst nach  Grabungsarbeiten der EVN sinnvoll ist.

 

Energieeinsparung Straßenbeleuchtung und Objektbeleuchtung
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit von Maßnahmen zur Energieeinsparung für die Straßenbeleuchtung (z.B. Reduktion der Beleuchtungszeiten in den Sommermonaten oder Reduktion der Beleuchtungsdichte in weniger frequentierten Bereichen in den Nachtstunden) und die Beleuchtung von öffentlichen Gebäuden, die über das Gemeindebudget finanziert wird (z.B. Reduktion der Beleuchtungszeiten in den Nachtstunden) prüft und diese Maßnahmen zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Resolution — Bahnverkehr Hollabrunn-Wien ausbauen

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und den Verkehrslandesrat für Niederösterreich DI Ludwig Schleritzko auffordert, die Kapazitäten auf der Strecke Hollabrunn-Wien so weit zu erhöhen, dass die regelmäßige Notwendigkeit für Stehplätze und die teilweise Nicht-Mitnahme von Pendlerinnen in Zukunft ausbleibt – hierzu soll der Bund als Eigentümer der ÖBB ein Sonderbudget zur Verfügung stellen, die Verteilung des Pendlerverkehrs besser zu regeln, damit die regelmäßige Überfüllung nicht mehr notwendig ist und um in einem großen Gesamtkonzept der öffentlichen Nahverkehr im westlichen Weinviertel pendlerinnenfreundlich zu gestalten.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt und Gespräche mit den betroffenen Bürgermeistern betreffend dieser Resolution geführt.

 

Suttenbrunn – Neuerrichtung Fuß-/Radwegverbindung Richtung Fachleuthnerstraße
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die Schaffung einer neuen Fuß- / Radwegverbindung von Suttenbrunn zur Fachleuthnerstraße unter Nutzung der bereits vorhandenen Güterwege und Neuerrichtung einer Brücke prüft und diese Maßnahmen zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser angenommen.

 

Nutzung der Wasserquellen im Stadtgebiet von Hollabrunn  
Antrag, dass sich der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die Fassung der Wasserquellen im Stadtzentrum und die Sammlung des Wassers, um dieses für kommunale Zwecke nutzen zu können, prüft.

Über den Antrag wurde abgestimmt und die Umsetzbarkeit geprüft.