Unsere Anträge zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 23.11.2022

, ,

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 23.11.2022 eingebracht:

Resolution Akutpflege-Sanitäter-Team
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn eine Resolution an das Land NÖ beschließt um die Möglichkeiten für das Projekt „Acute Community Nurse (ACN)“ in der zweiten Projektphase im Bezirk Hollabrunn zeitnah zu prüfen und mit dem Ziel der Erweiterung der niedergelassenen Versorgung umzusetzen.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, der aktuellen Stand bezüglich eines Starts eines Pilotprojektes in Hollabrunn wird angefragt.

Resolution der Stadtgemeinde Hollabrunn gegen die Nutzung des ehemaligen Caritas-Heim in Hollabrunn zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge

Antrag, dass der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn folgende Resolution gegen die Nutzung des ehemaligen Caritas-Heim in Hollabrunn zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen beschließt:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn fordert den Bundesminister für Inneres Mag. Gerhard Karner und den niederösterreichischen Landesrat für Flüchtlingsangelegenheiten Gottfried Waldhäusl auf, das ehemalige Caritas-Heim in Hollabrunn nicht zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zu nutzen.
Als Schulstadt mit über 5.000 Schülerinnen und Schülern und mehreren Schuleinrichtungen im unmittelbaren Nahbereich zum ehemaligen Caritas-Heim in Hollabrunn bestehen für den Gemeinderat von Hollabrunn Bedenken und Sorgen um das konfliktfreie Zusammenleben bei Umsetzung der beabsichtigen Pläne. In Anbetracht der in den letzten Monaten gehäuften und in den Medien berichteten Vorfälle mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ist es seitens des Gemeinderates nicht gewünscht eine derartige Flüchtlingseinrichtung in der Stadtgemeinde Hollabrunn einzurichten.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Unsere Anträge zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 12.09.2022

, , ,

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 12.09.2022 eingebracht:

Informationen Gemeindezeitung

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Information zu einem Kontakt für redaktionelle Beiträge und Themenvorschläge, für Inserate und lnseratenannahme, zu den Mediadaten und einer Preisliste für Inserate in den Gemeindenachrichten (Blickpunkt“ der Stadtgemeinde Hollabrunn (bspw. unter der bestehenden Rubrik ,,Blickpunkt“ auf der Gemeindehomepage und in den gedruckten Ausgaben) veröffentlicht.

Der Antrag wurde von uns zurückgezogen, da diese Informationen mit der Septemberausgabe des Blickpunkts veröffentlicht wurden.

 

Veröffentlichung der Gemeindeverordnungen über das Rechtsinformationssystem (RIS)

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeit der Veröffentlichung von Verordnungen der Stadtgemeinde Hollabrunn über das Rechtsinformationssystem (RIS) des Bundeskanzleramtes prüft.

Der Antrag wurde von uns zurückgezogen, da in Zukunft alle Verordnungen auf der Homepage der Stadtgemeinde Hollabrunn veröffentlicht werden.

 

Verbesserung Information und Transparenz

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn zur Verbesserung der Information der Bevölkerung und zur Steigerung der Transparenz die laufende Veröffentlichung in Form der Information in Gemeindemedien in folgenden Punkten prüft:

  • Veröffentlichung von Informationen zu Gemeinderatsgremien (bspw. als eigener Punkt auf der Gemeindehomepage mit Ausschreibung der Ausschüsse, Arbeitskreise und Beiräte mit deren Teilnehmerlnnen, Anführen der Gemeinderäte mit speziellen Funktionen und deren Aufgaben und Veröffentlichung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat)
  • Veröffentlichung von laufenden öffentlichen Ausschreibungen für Leistungen (bspw. als eigener Punkt „Ausschreibungen“ auf der Gemeindehomepage)
  • Veröffentlichung von laufende Stellenausschreibungen (bspw. als eigener Punkt „Karriere“ mit weiteren Informationen zum Arbeitsgeber Stadtgemeinde Hollabrunn auf der Gemeindehomepage).

Der Antrag wurde von uns zurückgezogen, da die Neugestaltung der Gemeindehomepage und eine Gemeinde-App derzeit in Arbeit sind und diese Punkte teilweise dort berücksichtigt werden.

 

Einrichtung einer Stadtpolizei

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzept für die notwendigen Maßnahmen und die Kosten für die Einführung einer Stadtpolizei (Gemeindewachkörper) als Entscheidungsgrundlage für weitere Schritte erstellt.

Der Antrag wurde in Form eines Gegenantrags abgelehnt.

Unsere Anträge zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 08.09.2022

, , , ,

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 08.09.2022 eingebracht:

Landschaftsschutzgebiet Hollabrunner Wald
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzept für die Umsetzung eines Landschaftsschutzgebietes gemäß NÖ NSchG 2000 §8 im Bereich des Hollabrunner Waldes in Abstimmung mit den zuständigen Stellen der Landesverwaltung als Entscheidungsgrundlage für die Umsetzung und als mögliche Vorrausetzung für die zukünftige Errichtung eines Naturparks „Hollabrunner Wald“ erstellt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Hollabrunn – Befestigung Jahnstraße im Bereich zwischen Schützengasse und Waldstraße
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die durchgehende Asphaltierung der Jahnstraße im Bereich zwischen Schützengasse und Waldstraße prüft und setzt diese zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und diesem zugestimmt.

 

Richtlinie zur Vergabe von Ausnahmebewilligung von der Kurzparkzone gemäß § 45 Abs 3 StVO
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn eine Richtlinie zur Vergabe von Ausnahmebewilligung von der Kurzparkzone gemäß § 45 Abs 3 StVO für das zeitlich uneingeschränkte Parken in Kurzparkzonen der Stadtgemeinde Hollabrunn beschließt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Maßnahme zur Energieeinsparung im Gemeindegebiet von Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn in einem „Energieeinsparung-Check“ in Form einer online-Meldemöglichkeit zeitnah und laufend durchführt, um die Schwachstellen und mögliche weitere Einsparungspotentiale in der Stadtgemeinde zu erkennen, Verbesserungsvorschläge aus der Bevölkerung zu sammeln und umsetzen zu können.
Die Stadtgemeinde Hollabrunn berichtet auf der Gemeindehomepage über bereits umgesetzte Maßnahmen, mit denen der Energiebedarf auf kommunaler Ebene reduzieren wird um in der Bevölkerung ein Bewusstsein zu der Thematik zu schaffen und darüber zu informieren..

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Straßenbeleuchtung Lackierung Masten
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die farbliche Angleichung der bestehenden Masten der öffentlichen Straßenbeleuchtung an die Farbgestaltung der neuen Beleuchtungskörper (ggf. Lackierung der Beleuchtungsmasten wenn Farbunterschiede bestehen) prüft und setzt diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

Unsere Anträge zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 06.09.2022

, ,

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 06.09.2022 eingebracht:

Einführung einer Notfallkarte

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Umsetzung einer Hollabrunner Notfallkarte prüft und diese Projekt zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, es erfolgt eine Konkretisierung des Inhaltes der Notfallkarte.

Erstellung Topothek-Ausstellungswand

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Umsetzung von mobile Topothek-Ausstellungswände entsprechend dem Projekt „Unsere Gemeinden anno dazumal“ der Leader Region Weinviertel Ost um auch außerhalb der Online-Topothek die Geschichte der Ortschaften, historisches Bildmaterial sowie Meilensteine zu dokumentieren und der Bevölkerung zugänglich zu machen, prüft und diese Projekt zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

Baurechtsgrundstücke für Hollabrunn

,

Die stetig steigenden Preise für Baugründe in der Stadtgemeinde und die generelle Baupreisentwicklung stellen eine immer größer werdende Hürde für Hollabrunner Jungfamilien dar ein Eigenheim zu schaffen. Weiterlesen

Bewerbung und Ausbau der öffentlichen Trinkbrunnen in Hollabrunn

, ,

Öffentliche Trinkbrunnen stellen aufgrund der häufiger werdenden sommerlichen Hitzeperioden zukünftig eine immer wichtigere öffentliche Infrastruktur dar. Weiterlesen

Unsere Anträge zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 07.06.2022

, , , ,

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 07.06.2022 eingebracht:

Bewerbung und Ausbau der öffentlichen Trinkbrunnen
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für den Ausbau der öffentlich frei zugänglichen Trinkbrunnen bzw. Wasserentnahmestellen mit Trinkwasser (z.B. an jedem gemeindeeigenen Spielplatz, Skaterplatz / Pumptrack, Walderlebnisweg, etc.) prüft und setzt diese zeitnah um.
Die Stadtgemeinde Hollabrunn bewirbt die vorhandenen öffentlich frei zugänglichen Trinkbrunnen bzw. Wasserentnahmestellen mit Trinkwasser auf der Gemeindehomepage und stellt diese im Stadtplan dar.

Über den Antrag wurde abgestimmt und die Umsetzbarkeit geprüft.

 

Breitenwaida – Gehsteig  Quergasse
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die zeitnahe Sanierung der Gehsteigoberfläche im Bereich zwischen Hollabrunnerstraße und Schmiedgasse, die Versetzung bzw. Entfernung des Mastes im Gehsteig, die Verbreiterung des Gehsteiges im Kreuzungsbereich Hollabrunnerstraße und die Verordnung einer Tempo 30-Zone in der gesamten Quergasse prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser mit der Begründung abgelehnt, dass eine Gehsteigsanierung erst nach  Grabungsarbeiten der EVN sinnvoll ist.

 

Energieeinsparung Straßenbeleuchtung und Objektbeleuchtung
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit von Maßnahmen zur Energieeinsparung für die Straßenbeleuchtung (z.B. Reduktion der Beleuchtungszeiten in den Sommermonaten oder Reduktion der Beleuchtungsdichte in weniger frequentierten Bereichen in den Nachtstunden) und die Beleuchtung von öffentlichen Gebäuden, die über das Gemeindebudget finanziert wird (z.B. Reduktion der Beleuchtungszeiten in den Nachtstunden) prüft und diese Maßnahmen zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Resolution — Bahnverkehr Hollabrunn-Wien ausbauen

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und den Verkehrslandesrat für Niederösterreich DI Ludwig Schleritzko auffordert, die Kapazitäten auf der Strecke Hollabrunn-Wien so weit zu erhöhen, dass die regelmäßige Notwendigkeit für Stehplätze und die teilweise Nicht-Mitnahme von Pendlerinnen in Zukunft ausbleibt – hierzu soll der Bund als Eigentümer der ÖBB ein Sonderbudget zur Verfügung stellen, die Verteilung des Pendlerverkehrs besser zu regeln, damit die regelmäßige Überfüllung nicht mehr notwendig ist und um in einem großen Gesamtkonzept der öffentlichen Nahverkehr im westlichen Weinviertel pendlerinnenfreundlich zu gestalten.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt und Gespräche mit den betroffenen Bürgermeistern betreffend dieser Resolution geführt.

 

Suttenbrunn – Neuerrichtung Fuß-/Radwegverbindung Richtung Fachleuthnerstraße
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die Schaffung einer neuen Fuß- / Radwegverbindung von Suttenbrunn zur Fachleuthnerstraße unter Nutzung der bereits vorhandenen Güterwege und Neuerrichtung einer Brücke prüft und diese Maßnahmen zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser angenommen.

 

Nutzung der Wasserquellen im Stadtgebiet von Hollabrunn  
Antrag, dass sich der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die Fassung der Wasserquellen im Stadtzentrum und die Sammlung des Wassers, um dieses für kommunale Zwecke nutzen zu können, prüft.

Über den Antrag wurde abgestimmt und die Umsetzbarkeit geprüft.

Heizkostenzuschuss für Inhaber der Hollabrunner SozialCard

Die aktuell herausfordernde Energiepreisentwicklung stellt insbesondere sozial bedürftige Hollabrunnerinnen und Hollabrunner vor eine zusätzliche Belastung des Haushaltseinkommens. Wir haben daher gemeinsam mit der ÖVP den Antrag eingebracht, dass für Inhaber der Hollabrunner Sozialcard je Haushalt ein einmaliger Heizkostenzuschuss in der Höhe von € 100,- ausgezahlt wird und freuen uns, dass dieser Antrag in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossen wurde und ab sofort umgesetzt werden kann. Weiterlesen

Mehr Verkehrssicherheit für Hollabrunner Schüler

, ,

Die Verkehrssituation um Volksschulen ist meist durch die Hol- und Bringdienste der Eltern sehr unüberschaubar. Die Mischung aus parkenden, haltenden und wieder wegfahrenden Autos stellt insbesondere für die Kinder eine enorme Gefahrenquelle dar. Weiterlesen

(K)ein Konzept für unsere Freizeitanlagen

,

Spielplätze, Sportplätze, Wanderwege, Beachvolleyballplätze – die Stadtgemeinde Hollabrunn bietet ein reichhaltiges Angebot an Freizeitanlagen – zumindest auf den ersten Blick wie der Prüfungsausschuss in der letzten Prüfung festgestellt hat. Das Ergebnis der Prüfung zeigt ein ganz anderes Bild. Konzeptlosigkeit und das Fehlen von Ideen beschreibt es am besten. Weiterlesen

Alles klar für den Bildungscampus Hollabrunn?

, ,

„Was lange währt wird endlich gut? – seit über einem Jahrzehnt begleitet das Projekt Bildungscampus die politische Diskussion in der Stadtgemeinde Hollabrunn, von Klarheit fehlt aber bisher jede Spur. Weiterlesen

Storchenwald für Hollabrunn

,

Ein Baum für jedes neugeborene Kind in unserer Gemeinde – Unser Ziel ist es, einen Storchenwald in jeder Katastralgemeinde zu schaffen. Die Vorteile dieser neuen Wälder sind vielfältig – Klimaschutz, neuer Lebensraum, Naherholung. Die Umsetzung ist relativ einfach und die Schaffung solcher Projekte in anderen Gemeinden, wie beispielweise in Ternitz, bereits bewährte Praxis. Weiterlesen

Jugendarbeit Hollabrunn

,

„Hollabrunner Jugendarbeit läuft digital weiter“, war letzte Woche den Medien zu entnehmen.
Während in anderen Gemeinden wie beispielweise in Amstetten oder Traisen die Jugendarbeit wieder im Normalbetrieb laufen, verfällt Hollabrunn in einen Dämmerschlaf. Unter Einhaltung der Auflagen und angepassten Abläufen ist ein Öffnen der Einrichtung auch in Hollabrunn leicht möglich, was uns etwas verwundert. Weiterlesen