Demokratie in der Stadtgemeinde Hollabrunn

Physische Gemeinderatssitzungen sind auch weiterhin zulässig und sinnvoll, dass ist der Inhalt der Aussendung des NÖ Gemeindebundes. Wir ärgern uns über die Unwahrheiten, die in einer Aussendung der Hollabrunner Mehrheitspartei verbreitet werden.Wie einer Aussendung des ORF vom 23. April 2020 zu entnehmen ist, rät der Präsident des erwähnten österreichischen Gemeindebundes, Alfred Riedl, sogar zur Abhaltung von physischen Sitzungen. Das Ausweichen auf größere Räumlichkeiten hält Riedl für eine praktikable Variante in Coronavirus-Zeiten, denn man wolle die Öffentlichkeit nicht ausschließen. Außerdem gebe es überall Turnsäle oder andere größere Räumlichkeiten, so Riedl. Auch in Grafenwörth (Bezirk Tulln), wo Riedl Bürgermeister ist, wird im Mai im ‚Haus
der Musik‘ getagt.
Auch die Vorbehandlung der zu beschließenden Themen in den Ausschüssen ist nur zum Teil erfolgt, da zwei Ausschüsse bisher überhaupt keine Sitzung gehabt haben. Ich empfehle unserem Bürgermeister seinen eingeschlagenen Standpunkt zu überdenken und den Blick in andere Gemeinden unseres Landes zu wagen.
Wie bereits berichtet fand die letzte Stadtratssitzung am 17.03.2020 statt, die geplante Gemeinderatssitzung am 24.03.2020 wurde abgesagt und seitdem befindet sich der Hollabrunner Gemeinderat in einem Stillstand und wichtige Entscheidungen werden durch den Bürgermeister durch Notverordnungen im Alleingang beschlossen.
Dabei stehen wichtige Entscheidungen an, die auch einer politischen Diskussion bedürfen. Der Stillstand muss nicht sein, andere Gemeinden zeigen es uns vor, wie es trotz Einschränkungen weitergehen kann. Die Mandatare beispielweise in St. Pölten tagen nicht im Rathaus, sondern im VAZ St. Pölten, wo der nötige Sicherheitsabstand gewährleistet werden kann. Was in St.Pölten funktioniert, muss auch bei uns möglich sein. Wenn er nicht weiß, wo es in unserer Stadtgemeinde Orte gibt, die groß genug sind um darin eine Gemeinderatsitzung mit den notwendigen Sicherheitsvorkehrungen abhalten zu können, dann kann ich ihm diese gerne zeigen.