Handschlagqualität der Parteien?
Mit Handschlagqualität wird derzeit für die Gemeinderatswahl geworben – doch was ist damit gemeint. Stadtrat Wolfgang Scharinger stellt sich in Hinblick auf die Entwicklung der Bundespolitik in den letzten Tagen die Frage, wie das zu verstehen ist. Zu seinem Wort stehen kann es nicht sein, wie beispielweise die ÖVP bewiesen hat. Mit einer 180 Grad Wendung in der Haltung zur Zusammenarbeit mit einer anderen Partei wirkt es zumindest so. Die Aussage, dass nach mehr als einem Vierteljahr Gesprächen zu einer Regierungsbildung jetzt doch das Land wichtiger ist als Parteipolitik, gibt ein erschreckendes Bild ab. Dass die Situation für eine Regierungsbildung überhaupt so verfahren ist, zeigt, dass die Interessen von Parteien nicht die Bedürfnisse der Bevölkerung sind. Parteien (be)dienen sich nur selbst! – so fasst es Wolfgang Scharinger zusammen. Eine Entwicklung, die bedauerlicherweise auch auf Ebene der Gemeindepolitik spürbar ist. Als Bürgerliste sind wir nur in Hollabrunn politisch tätig und können uns daher vollkommen auf die Wünsche und Sorgen in unsere Gemeinde konzentrieren – und das ganz ohne parteipolitische Interessen und ganz ohne Parteiförderung.