Realitätsverlust beim Gemeindebudget

Die Diskussion um das Gemeindebudget und die Auswirkungen auf die Bevölkerung durch Abgabenerhöhungen beschäftigten den Hollabrunner Gemeinderat auch in seiner letzten Sitzung, berichtet Stadtrat Wolfgang Scharinger.
Das Drehbuch der Sitzung erinnert jedoch eher an eine Tragödie, zumindest für die betroffene Bevölkerung, die dadurch mit Mehrkosten belastet wird.Zunächst ein Grundsatzbeschluss für ein millionenschweres Feuerwehr- und Katastrophenschutzzentrum, dessen Realisierung jedoch nicht im Investitionsplan bis zum Jahr 2029 berücksichtigt ist.
Danach die Aufnahme eines Darlehens, welches erneut den Schuldenstandes der Gemeinde erhöht. Der Beschluss des Budgets für das Jahr 2025 sorgt kaum für Diskussion, die darin enthaltenen Zahlen jedoch sehr wohl. Der finanzielle Spielraum der Gemeinde ist ausgeschöpft und macht eine laut Finanzstadtrat eine Erhöhung der Einnahmenseite notwendig. Und diese wurde um letzten Akt vollzogen – mit der Erhöhung einer Vielzahl an Abgaben.
Ich kann nicht mehr ausgeben, wie ich einnehme!, so Scharinger, der sich fragt, warum es überhaupt soweit kommen musste.
Beim Bericht über die Gebarungseinschau, der das tatsächliche Ausmaß der finanziellen Entwicklung aufzeigte, wurden unsere Fragen an den Finanzstadtrat jedoch wiederholt nicht beantwortet. Welche Maßnahmen zur Behebung der Missstände seitens des Bürgermeisters an die Aufsichtsbehörde des Landes rückgemeldet wurden, wurde den Oppositionsparteien in der Gemeinderatssitzung auch nicht mitgeteilt, wundert sich Scharinger. Vielmehr wurde betont, wie schwer es die Gemeinden aus finanzieller Sicht in den nächsten Jahren haben werden. Das dies die Hollabrunner Bevölkerung schon jetzt spüren wird, wurde durch die von der Mehrheitspartei eingebrachten Erhöhungen von Abgaben jedenfalls erreicht. Wir werden uns dafür einsetzten, dass auch die anderen vorgeschlagenen Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden – eine möglichst kostendeckende Führung von Gemeindeeinrichtungen und eine Reduzierung der Ausgaben, so Scharinger abschließend.