Dummheit oder Überheblichkeit?

Das drohende Ende der absoluten Mehrheit der Bürgermeisterpartei im Hollabrunner Gemeinderat führt offensichtlich zu seltsamen Vorgängen, berichtet Stadtrat Wolfgang Scharinger. Ob dies aus Dummheit passiert oder die Folge der seit Jahrzehnten gewohnten Überheblichkeit ist, weiß ich jedoch nicht.Das jetzt sogar der Blickpunkt, die amtlichen Nachrichten der Stadtgemeinde Hollabrunn, für Diskreditierung des politischen Mitbewerbers verwendet wird, verwundert daher kaum noch.
In einem Bericht der Aufsichtsbehörde des Landes, der uns erst zwei Wochen vor der Gemeinderatssitzung vom Bürgermeister übermittelt wurde, ist angemerkt, dass in den vergangenen Jahren auch Beschlüsse des Gemeinderates ohne finanzielle Bedeckung im Budget erfolgt sind. Die Fragen, wie es dazu kommen konnte, und wie die Gemeinde seit Zustellung des Berichts im Juli 2024 darauf reagiert wurde, bleiben auch in der letzten Gemeinderatssitzung unbeantwortet.
Statt um Transparenz bemüht, wird mir jetzt vorgeworfen falsche Behauptungen zu veröffentlichen. Und so wird auch in der Gemeindezeitung geschrieben, dass es für sämtliche in der Auflistung der Prüfer genannten Positionen einen Beschluss im Nachtragsvoranschlag gibt. Doch der Blick in den Nachtragsvoranschlag zeigt, dass die im Juli 2024 aufgezeigten Missstände auch nicht mit dem im September 2024 beschlossenen Nachtragsvoranschlag behoben wurden. Abgesehen von dieser Unwahrheit ist dieser Umstand, wie von mir schon mehrmals gewarnt, Blendung des Gemeinderates. Wir werden jedenfalls prüfen, ob dieser Missbrauch der amtlichen Nachrichten für Wahlwerbung zulässig war, so Scharinger abschließend.