Unsere Anträge zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 23.11.2021

Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 23.11.2021 eingebracht:

Hollabrunn – Bahnhofsvorplatz, Änderung Zufahrt Radabstellanlage
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit der Umgestaltung für die Zufahrt mit dem Rad zu den Radabstellanlagen am Bahnhofsvorplatz durch Umbau des bestehenden Hochbordes in eine Schrägbord prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da die Maßnahme außerhalb des Wirkungsbereiches der Stadtgemeinde liegt (Der Grund steht im Eigentum der ÖBB-Infrastruktur AG).

 

Hollabrunn – Ernest Brosiggasse, Gehsteig 
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die Entfernung der Warenaufsteller am bestehenden Gehsteig und die Markierung eines Gehsteiges auf öffentlichem Grund im Bereich der Zufahrt des Fetter Baumarktes prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt, die Umsetzbarkeit der Entfernung der Warenaufsteller wird geprüft, die Markierung eines Gehsteiges wird abgelehnt.

 

Hollabrunn – Hauptplatz / Klostergasse
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die Verbesserung der Sichtbarkeit der Vorrangssituation am Hollabrunner Hauptplatz im Kreuzungsbereich Klostergasse / Hauptplatz / Bahnstraße durch Versetzen des Verkehrsschildes und Erneuerung der Bodenmarkierung prüft und diese Maßnahmen zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da die Bodenmarkierung bereits Mitte November 2021 erneuert wurde und eine Versetzung des Verkehrsschildes nicht möglich ist.

 

Hollabrunn – Mitterweg und Kreuzungsbereich Otmargasse/Mitterweg

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit der Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Mitterweg / Otmargasse- und die Anordnung von Stellplätzen am Mittwerweg im Bereich der Grünfläche prüft und diese Maßnahmen zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt, die Umsetzbarkeit der Umgestaltung der Kreuzung wird geprüft, die Schaffung von Stellplätzen im Bereich der Grünfläche wird abgelehnt.

 

Altenmarkt in Thale – Gehsteig entlang der Bundesstraße B40
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die Errichtung eines Gehsteiges im Bereich der Bundesstraße B40 im Ortsgebiet von Altenmarkt im Thale prüft und diese Maßnahmen zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da die Umsetzung dieser Maßnahmen ist erst im Zuge der Erneuerung der Ortsdurchfahrt möglich, diese ist mittelfristig geplant.

 

Aspersdorf – Hauptstraße / Zeile, Einlaufgitter  
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit der Hebung abgesenkter Einlaufgitter und die Sanierung der Einlaufbereiche in Aspersdorf im Straßenverlauf Hauptstraße / Zeile prüft und diese Maßnahmen zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da die Umsetzung dieser Maßnahmen Sache der Landesstraßenverwaltung ist und erst geprüft wird.

 

Breitenwaida – Goldgrüblgasse, Bodenmarkierung 
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die Errichtung der Bodenmarkierung „30“ am Beginn und Ende der Goldgrüblgasse in Breitenwaida prüft und diese Maßnahmen zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da die Bodenmarkierung bereits Mitte November 2021 aufgebracht wurde.

 

Magersdorf – Gaisbergstraße, Gehsteig 
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit für die Wiederherstellung des Gehsteiges in der Gaisbergstraße in Magersdorf prüft und diese Maßnahmen zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da die provisorische Wiederherstellung des Gehsteiges bereits erfolgt ist.

 

Sonnberg – Schmiedgasse / Hauptplatz / Herrengasse, Einlaufgitter 
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzbarkeit der Hebung abgesenkter Einlaufgitter und die Sanierung der Einlaufbereiche in Sonnberg im Straßenverlauf Schmiedgasse / Hauptplatz / Herrengasse prüft und diese Maßnahmen zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da die Umsetzung dieser Maßnahmen Sache der Landesstraßenverwaltung und erst geprüft wird.

 

Verwendung integrierter Verkehrszeichen

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Nutzung von integrierten Verkehrszeichen, bei denen Informationen und Zusatztafeln in das Verkehrszeichen integriert sind, prüft und verwendet diese bei der Neuaufstellung von Verkehrszeichen.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da integrierte Verkehrszeichen bereits bei Neuaufstellungen dieser Verkehrsschilder verwendet werden.

 

Markierung von Verkehrsschildern und Pollern mit rot-weiß-roten – Banderolen

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn eine weitere Maßnahme zur Verbesserung der Barrierefreiheit des öffentlichen Raumes im gesamten Gemeindegebiet setzt und markiert Hindernisse (wie z.B. Verkehrsschilder, Poller oder Laternenmasten und Fahrradständer) im Bereich von Gehsteigen und anderen Bereichen für den Fußgängerverkehr mit rot-weiß-roten Banderolen.

Der Antrag wurde vom Ausschuss abgelehnt.

 

Umsetzung des Konzepts SchulGehBus für Hollabrunner Volksschulen

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die gemeinsam mit den Volksschulen im Gemeindegebiet und unter Inanspruchnahme der Mobilitätsberatung von noe.regional die Umsetzung des Konzepts „SchulGehBus“ prüft.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, da für die weitere Entscheidung der Umsetzung erst durch die Liste Scharinger ein Konzept erstellt werden soll.

 

Nutzung und Bewerbung der Plattform www.energiemosaik.at

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Webseite „Energiemosaik Austria“ für zukünftige Entscheidungen nutzt und die Informationen zu der Webseite „Energiemosaik Austria“ auf der Gemeindehomepage veröffentlicht.

Der Antrag wurde abgelehnt.

 

Umsetzung von Tempo-30 im Ortsgebiet in der gesamten Gemeinde

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn in Anlehnung an bereits umgesetzte Beispiele in anderen Gemeinden, die im Verkehrskonzept 2016 empfohlene Umsetzung von Tempo 30 im Ortsgebiet im gesamten Gemeindegebiet prüft. Zu diesem Zweck soll durch die Stadtgemeinde eine Aufstellung aller Straßenzüge erfolgen, die für eine Ausweitung der Tempo 30-Gebiete diesbezüglich relevant sind. In einem weiteren Schritt soll die Umsetzung („Generell gilt Tempo 30, ausgenommen auf Vorrangstraßen“) geprüft werden und das Ergebnis als Grundlage für weitere Entscheidungen dem Ausschuss mitgeteilt werden.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt, für die Umsetzung der Maßnahme soll ein Verkehrsplaner beauftragt werden.

 

Einführung einer Grünflächenzahl

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzept für die Schaffung einer Grünflächenzahl und die weitere rechtliche Umsetzung, beispielweise über die Verankerung in den Bebauungsvorschriften, erstellt.

Über den Antrag wurde nicht angestimmt, das Thema soll gemeinsam mit dem e5-Beirat weiter bearbeitet werden.