Transparenz bei Gemeindeehrungen

Bereit sim Jahr 2018 wurde durch den Gemeinderat einstimmig beschlossen für zukünftige Verleihungen von Ehrungen durch die Stadtgemeinde Hollabrunn eine Richtlinie zu erarbeiten.

Aus unserer Sicht ist eine derartige Richtlinie eine wichtige Voraussetzung für gelebte Transparenz und nachvollziehbare Entscheidungen.
Für die Richtlinie wurde auch ein Entwurf ausgearbeitet, dieser wurde dem Gemeinderat jedoch nicht zur Beschlussfassung vorgelegt. Wir haben daher den Antrag eingebracht, den bereits vorliegenden Richtlinienentwurf in die Gemeinderatssitzung einzubringen.
Unser Antrag wurde von der ÖVP mit der Begründung abgelehnt, dass eine derartige Richtlinie nicht erforderlich ist, da die gesetzlichen Vorgaben für Ehrungen als ausreichend angesehen werden. Aus unserer Sicht ist diese Vorgehensweise jedoch wieder ein Zeichen dafür, dass transparente und für die Allgemeinheit nachvollziehbare Entscheidungen nicht gewünscht sind. Wir werden uns daher weiterhin dafür einsetzen, auch zu diesem Thema eine zukunftsfähige Lösung zu schaffen.