Budgetvoranschlag für das Jahr 2021 sorgt für Diskussion

Der Fehler liegt im Detail – dieses Sprichwort gilt auch für den Budgetvoranschlag für das Jahr 2021, der in der vergangenen Gemeinderatssitzung beschlossenen wurde. Wir erinnern daran, dass der Beschluss ausschließlich mit den Stimmen der Bürgermeisterpartei erfolgt ist.
Auch wenn das präsentierte Ergebnis für Budgetplanung mit einem Verlust von beinahe € 1 Mio. vom zuständigen Stadtrat damit begründet wird, dass gleichzeitig auch bleibende Werte für die Gemeinde geschaffen werden, ist es für uns in vielen Punkte nicht nachvollziehbar, warum hier an einigen Projekten weiter festgehalten wird. Aus unserer Sicht sind die geplanten Projekte dahingehend zu untersuchen, ob eine Verschiebung bzw. Absage möglich ist. Unser Ziel ist es, Investitionen zur Stärkung der heimischen Wirtschaft zu tätigen, gleichzeitig aber jene Ausgaben zu reduzieren, die sich negativ auf die Budgetsituation auswirken. Unser Antrag, nur jene Projekte umzusetzen, die keine Wertschöpfung von mindestens 60 % in der Region erzeugen und die unter Berücksichtigung von Förderungsvorgaben verschoben werden können, wurde jedoch abgelehnt.
Hier merke ich an, dass für uns unter den Projektkosten sämtliche Ausgaben für ein Projekt gemeint sind, erläutert Scharinger in Hinblick auf die geäußerte Kritik der SPÖ zur Erweiterung des Eislaufplatzes. Zu diesen zählen sowohl die Kosten für die Kühlanlage als auch die notwendigen Abbrucharbeiten der bestehenden Tennisplätze, für die Erdarbeiten oder auch Adaptierungsarbeiten am Clubhaus, die sehr wohl von heimischen Unternehmen durchgeführt werden könnten. Aus unserer Sicht wird die Wertschöpfung für dieses Projekt vermutlich auch mehrheitlich in der Region liegen. Für die Errichtung beispielweise der
geplanten Pumptrack wird dieses Verhältnis vermutlich nicht zugunsten der regionalen- Wertschöpfung ausfallen.
Es uns bei unserem Antrag aber nicht darum gegangen, ob wir für oder gegen ein
zukünftiges Projekt sind, sondern darum, Investitionen in die lokale Wirtschaft zu tätigen.
Und wenn dies nicht der Fall ist, ist ernsthaft zu überlegen, unter dieser Budgetsituation weiter an Projekten festzuhalten, die diesen Effekt nicht erzeugen.